hERZLICH WILLKOMMEN!


 

...auf meiner Seite.

 

Lernen Sie mich & meine politische Arbeit kennen. 

Für ein persönliches Kennenlernen, Anliegen oder Fragen stehe ich sowie meine Regionalbüros Ihnen gern zur Verfügung. 


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Aktuell


Studierende der Hochschule Zittau/Görlitz sind meine Gäste im Landtag

Auch im Mai durfte ich Gäste empfangen, die somit mich und meine Arbeit kennenlernen konnten. Die Student*innen der Hochschule in Görlitz hatten spezifische Fragen. Vor allem handelte es sich um Fragen zum Thema der Finanzen - wie Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen, Kommunalfinanzen, Verteilung der Gelder in Sachsen etc. Aber auch weitere Themen insbesondere Lobbyarbeit, Visionen und Innovationen in Sachsen, Ansichten der GRÜNEN zur Bildung in Schulen (neue Methodik, Bildung nach Kompetenzen der Schüler*innen legen...), Bürgerbeteiligung und Jugendarbeit waren im Gespräch.

Und dass es sich lohnt etwas zu bewegen, sonst bewegt sich nichts.


Besuch in Cunewalde

Am 18. Mai war ich zu Besuch in Cunewalde zum Gespräch mit dem Bürgermeister Thomas Martolock und dem Gemeinderat Thomas Preusche.


Fachgespräch ökologischer Finanzausgleich

Die finanzielle Ausstattung der Gemeinden gerät zusehends in Schieflage. Insbesondere der ländliche Raum ist durch sinkende Einwohnerzahlen und zurückgehende Schlüsselzuweisungen davon betroffen. Neue Konzepte müssen diese Benachteiligungen auffangen und für finanzielle Gerechtigkeit sorgen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb zu einem Fachgespräch eingeladen, um neue Wege zu diskutieren, wie Finanzen und Ökologie zusammen wirken können.

 

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Petitionsausschuss macht Ostritz zur Eilsache - Schubert (GRÜNE): Rasche Behandlung ist dringend notwendig

Dresden. Der Petitionsausschuss des sächsischen Landtages hat gestern beschlossen, eine Petition zur Verkehrssituation in Ostritz zur Eilpetition zu machen.

Dazu erklärt Franziska Schubert, Mitglied im Petitionsausschuss für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
 
"Die Petition wurde am 20.04.2016 dem Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler übergeben. Auch er hat die Dringlichkeit des Handelns hervorgehoben. Der Petitionsausschuss hat die Petition gestern formal angenommen - und einstimmig zur Eilpetition erklärt. Das freut mich sehr und es ist ein wichtiges Signal für die Menschen in Ostritz."
 
"Eilpetition bedeutet, dass das Ministerium gebeten wird, schneller eine Stellungnahme abzugeben als in den regulären 6 Wochen, die es zur Verfügung hätte. Es liegt aber im Ermessen des Ministeriums, ob es dem Folge leistet: wünschenswert wäre es. Denn: Auch wenn ab heute aufgrund der maroden Brücke auf der B 99 bei Feldleuba keine Fahrzeuge über 20 Tonnen mehr durch Ostritz fahren dürfen, ist dennoch eine dauerhafte Entlastung der Ostritzer Bürgerinnen und Bürger vom Schwerlastverkehr nötig.

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Vorsitzender und Obleute des Haushalts- und Finanzausschusses stellen sich hinter Sächsischen Rechnungshof

Zu Berichten der Leipziger Volkszeitung am Mittwoch, 11. Mai, nach denen der Sächsische Landesrechnungshof (LRH) bei der Prüfung von Bauverzug und Baukosten des Leipziger Paulinums seinen Aufgaben nicht nachkäme, gaben die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtags mit Ausnahme der AfD heute folgende Erklärung ab. Für die GRÜNE-Fraktion spricht Franziska Schubert, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin. .... weiter lesen hier

Steuermehreinnahmen für Sachsen: Für die Menschen und das Leben in Sachsen einsetzen, statt Freistaat künstlich arm rechnen

Zur regionalisierten Mai-Steuerschätzung des Sächsischen Finanzministeriums erklärt Franziska Schubert, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

"Sachsen geht es finanziell gut. Die aktuelle Steuerschätzung belegt das, auch wenn sich der Finanzminister wieder Mühe gibt, den Freistaat künstlich arm zu rechnen. Sachsen hat dringenden Handlungsbedarf – die Steuermehreinnahmen könnte man dafür gut einsetzen. Der nächste Haushalt 2017/18 wirft seine Schatten voraus. Schon jetzt sitzt die Staatsregierung wie das Kaninchen vor der Schlange, (....) weiter lesen hier

GRÜNES Fenster MdL Franziska Schubert - Frühjahr 2016

Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer,
liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
im GRÜNEN FENSTER Oberlausitz informiere ich Sie/Euch regelmäßig über meine politischen Aktivitäten.

Für Ihre und Eure Fragen sowie Anliegen habe ich stets ein offenes Ohr - dafür haben Sie/habt Ihr mich gewählt.
Das politische Jahr ist mit Vollgas gestartet – und schon ist wieder über ein Vierteljahr vergangen.
Es gibt viel zu tun, (...)  weiter in PDF-Datei lesen hier

Auf Kultour mit mdl dr. Claudia maicher

Am 04.05.2016 moderierte ich die KulTour von Dr. Claudia Maicher (MdL) im Gerhart-Hauptmann-Theater-Görlitz. Das Werkstattgespräch befasste sich mit Themen des Kulturraumgesetzes, den Erfahrungen Kulturschaffender, möglichen Forderungen an Kulturpolitik und brachte wichtige Impulse hervor. Als Gäste auf dem Podium begrüßten wir Prof. Dr. Vogt (Institut für kulturelle Infrastruktur), Frau Kozaczka vom Second Attempt e.V., Dr. Maicher (kulturpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Sächsischen Landtag) sowie Thomas Pilz (Vorsitzender Kulturbeirat).


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Besuch aus der SCHKOLA Ostritz

Bild: Grüne Fraktion Sachsen
Bild: Grüne Fraktion Sachsen

Heut war eine Gruppe Schüler*innen mit Ihren Lehrnbegleiter*innen der SCHKOLA Ostritz bei mir zu Besuch im Landtag in Dresden.

Die Schüler*innen brachten viele, viele Fragen mit. Zum Beispiel wieso es Krieg gibt, warum es für Flüchtlinge komische Regeln gibt, woher Sachsen das Geld bekommt, ob ich gern Ministerpräsidentin sein würde, warum sich Politiker so oft streiten, Warum es Tierversuche gibt und immer noch Massentierhaltung, was ich in meiner Freizeit mache, wie meine Schulzeit war, warum Dörfer für Braunkohle abgebaggert werden müssen, was eine Abgeordnete so alles macht und, und, und... Viele Fragen haben sich die Kinder ausgedacht - viele zum Nachdenken waren dabei...

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30 Jahre Tschernobyl NachDenken.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 26.4.1986 wurde der GAU im Atomkraftwerk Tschernobyl bekannt. Ich möchte erinnern an dieses Ereignis, welches über viele Generationen wirkt und viel Leben nachhaltig geschädigt hat.
Ich möchte aber auch erinnern an die vielen Menschen, die bis heute Hilfe leisten in Tschernobyl-Initiativen.
Die Gefahr von Atomkraft wurde mit Fukushima erneut deutlich - und auch vor unserer unmittelbaren Haustür wird Radioaktivität über Jahrhunderte Handeln erfordern, wie etwa im ehemaligen Uran-Bergbau in Königstein.
Nachdenken. Heute. Über Tschernobyl und unsere Gegenwart.

Franziska Schubert, MdL