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Lernen Sie mich & meine politische Arbeit kennen. 

Für ein persönliches Kennenlernen, Anliegen oder Fragen stehe ich sowie meine Regionalbüros Ihnen gern zur Verfügung. 


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Aktuell


Herbstempfang in Görlitz mit Lesung

Am 23. September habe ich im Grünen Görlitzer Büro zu meinem jährlichen Herbstempfang geladen. Es kamen Gäste aus der Oberlausitz und drüber hinaus. Wir durften Udo Tiffert und seinen Lausitz Geschichten lauschen und mit ihm lachen. Es gab interessante Gespräche mit interessanten Menschen. Ich freue mich sehr, dass Sie/ Ihr da wart.

Bilder: Franziska Schubert


Zum Gespräch beim Arbeitslosenkreisverband Löbau-Zittau e.V.

Mit dem Vereinsvorsitzenden Herrn Herrmann und seinem (ab Januar 2017) Nachfolger Herrn Hartmann habe ich am 08. September 2016 ein interessantes Gespräch zu deren Arbeit im aber auch allgemein des Arbeitslosenkreisverbandes Löbau-Zittau e.V. geführt.

Als einzige Zentralstelle im Landkreis Görlitz bietet Sie für Arbeitslose, auch im Asylbereich, aktiv Hilfe beim Arbeits- und Sozialrechtes und im Umgang mit Behörden an. Vor allem das Ausfüllen von verschiedensten Anträgen in diesen Themenfeldern wird bewerkstelligt. Ebenso wird diesen Menschen dort Unterstützung beim Erstellen von Bewerbungsunterlagen gegeben.

In sog. Arbeitsgelegenheitsmaßnahmen (AGH) können arbeitslose Menschen über den Verein in der Grünpflege, aber z.B. auch in einer Holzwerkstatt tätig sein, die bereits seit 1991 besteht. In dieser Holzwerkstatt werden verschiedenste Dinge aus Holz für Vereine, Kindergärten etc. gefertigt. Leider ist die finanzielle Abdeckung der Träger der AGHs nicht ausreichend. Es braucht eine bessere Finanzstruktur.

Die Engagierten Menschen dieses Vereins lassen sich dennoch vom Behörden- und Papierdschungel nicht unterkriegen. Sie vollziehen eine bemerkenswerte Arbeit. Ich freue mich sie und den Verein kennen gelernt zu haben und helfe wo es möglich ist.

Zu Besuch in der Jakobpassage Görlitz

Beim Besuch der Jakobpassage in Görlitz am 07. September 2016 war ich begeistert von dem was junge Menschen in der Oberlausitz anpacken. Clemens, Robert und Sebastian haben mit ihrem Konzept eine tolle, moderne Location in Görlitz "geschaffen", wo verschiedenste Unternehmer*innen bzw. Macher*innen andocken können.

Es geht voran in unserer Region, das ist schön zu sehn.

 

Konzept der Macher*innen: Hier klicken.

Bilder: Franziska Schubert


1. Demokkratiewochen in Bautzen - "Gib deinen Senf dazu! ... und iss mit deiner/m Politiker_in"

Bilder: Franziska Schubert

Tolle Menschen aus aller Welt sowie aus Bautzen haben sich heut bei und mit mir im Grünen Laden in Bautzen ausgetauscht. Insbesondere wurde das Filmprojekt "Aus der ganzen Welt nach Bautzen" vorgestellt welches auf der Festveranstaltung der 7. Interkulturellen Woche in Bautzen das erste Mal vollständig vorgeführt wird. An diesem Projekt waren v.a. Jugendliche und junge Erwachsene verschiedenster Nationen beteiligt. Des Weiteren wurde angeregt ein (kleines) internationales Tunier im Floorball zu veranstalten.

Wir kamen auch etwas über Politik ins Gespräch. Alles in allem ein schöner Nachmittag.


Franziska Schubert: Berichte des Sächsischen Rechnungshofs unterstreichen die GRÜNE Forderung nach mehr Transparenz

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses

39. Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August 2016, TOP 9, Drs. 6/6190 und Drs. 6/6191

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

auf diese Aussprache freue ich mich immer ganz besonders. Die Jahresberichte des Sächsischen Rechnungshofs geben uns immer wieder Hinweise darauf, welche Stellen im Landeshaushalt und in dessen Vollzug zum näheren Hinschauen einladen. Wir GRÜNEN fordern seit Jahren von der Staatsregierung mehr Transparenz in ihrem Handeln. Der vorliegende Jahresbericht 2015 bestätigt diese GRÜNE Forderung in vielen Bereichen.

 

Ich habe mir daher einige Themen, die das sehr schön illustrieren, aus dem Band I herausgepickt, zu denen ich mich näher äußern möchte.

 

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Petitionswesen stärken heißt Vertrauen stärken

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

39. Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August 2016, TOP 4, Drs. 6/5900

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Jahresbericht ist eine gute Gelegenheit, um Bilanz zu ziehen. Über die Arbeit des vergangenen Jahres und ihre Ergebnisse, aber auch darüber, welche Unterstützung man hatte. Und deshalb möchte auch ich zunächst Danke sagen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Petitionsausschusses. Sie wirken ganz emsig im Hintergrund und treten öffentlich nicht in Erscheinung. Sie sind jedoch unverzichtbar für die Arbeit im Petitionsausschuss. Ich habe im vergangenen Jahr so manches Anliegen, so manche Bitte, gehabt. Worauf ich mich dabei immer verlassen konnte und was ich sehr zu schätzen gelernt habe, war die geduldige und schnelle Hilfe der Frauen und Männer in der Petitionsverwaltung. Und dafür gebührt ihnen mein Dank und der Dank dieses Hauses.

 

Nun zum Jahresbericht selbst.

Wenn ich mir die reinen Zahlen anschaue, zeichnet sich zunächst erstmal kein besonders überragendes Bild. 453 behandelte Petitionen bei 4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern in Sachsen. Vor zwei Jahren waren es noch 721. Jeder Mensch kann sich an den Petitionsausschuss wenden. Nicht nur sächsische Bürgerinnen und Bürger. Geht man von der reinen Zahl aus, könnte man hier ein Indiz dafür sehen, dass wir möglicherweise ein Problem haben. Das Problem nennt sich Vertrauensverlust. Das Vertrauen in die Wirksamkeit des Petitionswesens und damit verbunden in den Glauben daran, dass politische Institutionen Abhilfe schaffen können bei Problemen, welche die Menschen umtreiben. Und diese Probleme sind nicht weniger geworden. Die Form jedoch, sie zu artikulieren, scheint 2015 weniger in Form einer Petition gesehen worden zu sein. Es wird unsere Aufgabe bleiben, die Arbeit des Petitionsausschusses in die Öffentlichkeit zu tragen und auf die Möglichkeit hinzuweisen, diese Form wählen zu können.

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39. und 40. Plenum im Sächsischen Landtag

Am 31. August und 01. September finden die 39. sowie 40. Plenarsitzung im Sächsischen Landtag in Dresden statt.

Sie können per Liveübertragung dabei sein - klicken sie HIER.

 

Übergabe des Petitions-Jahresberichts an den Landtagspräsidenten

Der Jahresbericht 2015 des Petitionsausschusses wurde am 30. August 2016 von dessen Vorsitzenden Kerstin Lauterbach sowie in meinem Beisein und des der Obleute der Fraktionen an den Landtagspräsidenten Dr. Rößler

übergeben. Am 31. August wird das Plenum diesen

Bericht diskutieren.

Bilder: Grüne Fraktion Sachsen


Podiumsdiskussion zur empirica-Studie über das Schwarmverhalten der Sachsen in Zittau

Bilder: Diana Schieback

"Ausblutende Stadt oder Mittelzentrum mit Chancen?" dieser Fragen gingen wir am 25. August in einer Podiumsdiskussion nach - speziell gemünzt auf die Stadt Zittau. In den Räumen der Sparkasse sprachen Frank Alt, Rainer Seifert, Thomas Zenker, Bernd Lange, Dr. Stephan Meyer, Michael Kretschmer sowie ich miteinander und mit dem Publikum. Moderiert hat die Diskussionsrunde Prof. Raj Kollmorgen.

Diese sog. "Schwarmstudie" wurde aus verschieden Blickwinkeln betrachtet, welche in der Runde offen geäußert wurden.

Einig waren wir uns am Ende des Abends aber alle - Zittau sowie die Region Oberlausitz ist Lebenswert.


Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“: Es ist nicht alles Gold, was glänzt – GRÜNE sehen keinen Grund für Euphorie

Schillernde Blase der Staatsregierung zerplatzt bei näherer Betrachtung

 

Zur heutigen Übergabe der Investitionspläne an die Landkreise und kreisfreien Städte fasst Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zusammen:

 

"Der Bund hat 2015 den Ländern Geld für finanzschwache Städte und Gemeinden zur Verfügung gestellt, damit diese notwendige Investitionen angehen können. In Sachsen wurde eine sperrige Konstruktion daraus gemacht – der Fonds 'Brücken in die Zukunft'. Hier ist aber bei Weitem nicht alles Gold, was glänzt und uns als politisches Meisterwerk verkauft wird."

 

"Die Staatsregierung bemüht sich sehr um Ablenkung. Wir GRÜNE und zahlreiche Sachverständige haben die sächsische Umsetzung des Bundesprogramms zur Förderung der Investitionstätigkeit in finanzschwachen Kommunen kritisiert. Sachsens Staatsregierung gibt das Geld nicht direkt an die Städte und Gemeinden zusätzlich und unbürokratisch weiter, wie vom Bund vorgesehen. Sie steckt es lieber in diesen Fonds. Wir GRÜNE hätten begrüßt, wenn Sachsen das gemacht hätte, was vom Bund vorgeschlagen wurde: 90% kommen über Bundesmittel und 10% geben die Länder jeweils dazu. Das Ganze hätte dann einfach an finanzschwache Kommunen durchgereicht werden können, was für die Städte und Gemeinden besser gewesen wäre. Außerdem wäre es vom Verfahren her weniger sperrig als dieses Konstrukt, was im Übrigen kein anderes Bundesland so macht. Nur die sächsische Staatsregierung betreibt wieder eine Schaumschlägerei sondergleichen."

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