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Aktuell


Friedensfest in Ostritz - ein Wochenende

Was für ein Wochenende in Ostritz...

So viele engagierte Menschen haben sich zusammengeschlossen um den menschenverachtenden Gesinnungen des Festivals im/am Hotel "Neisseblick" entgegenzutreten. Beim Friedensfest in Ostritz haben sie gezeigt, dass sie sich ihre Stadt nicht schlecht machen lassen. Auch das Musikfest "Rechts rockt nicht" trug dazu bei.

 

Die Medien haben ausführlich dazu berichtet. Eine kleiner Auszug, wo auch ich mich zu Wort gemeldet habe:

 

MDR-Sachsenradio:

Samstag, 21.04.2016

Lob für Ostritzer Friedensfest und Initiatoren

Audio: http://gruenlink.de/1fsy

 

Spiegel-online.de.

Samstag, 21.04.2018

Neonazi-Treffen in Sachsen - "Man muss die Rechten nicht gewähren lassen"

Video:  http://gruenlink.de/1fsz

 

 SZ-online Görlitz:

Montag, 23.04.2018

Das große Glück am Sonntag

Mit Gottesdienst und Frühschoppen klingt das Friedensfest in Ostritz aus. Alle sind erleichtert – auch wenn viele nicht da waren.

http://gruenlink.de/1ft0

 SZ-online:

Dossier: Ostritz im Fokus

http://gruenlink.de/1ft1

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Grundschule Mittelherwigsdorf zu Gast bei mir im Landtag

Bilder: Jens Bitzka

Schülerinnen und Schüler der Grundschule Mittelherwigsdorf besuchten mich am 20. April mit ihren Lehrerinnen und Lehrern im Landtag.

Zuerst haben wir uns gegenseitig vorgestellt, da durften alle Kinder das Mikrofon nutzen, was ihnen sehr viel Spaß bereitete. ;)

Die Kinder haben mir Löcher in den Bauch" gefragt. Dabei waren alltäglich Fragen des Lebens sowie Landtagsbezogene Fragen:

Wie lange sind Sie schon im Landtag? Was arbeiten Sie bei ihrer Arbeit? Macht Ihre Arbeit Spaß? Müssen Sie an ihren Tagen sehr lange arbeiten? Wie viel Geld verdienen Sie? Wann wurde der Landtag gegründet? Warum sind Sie in den Landtag gekommen? Wie viele Menschen arbeiten hier? Essen die Politiker auch hier? Haben Sie auch eine Wohnung in Dresden? Was haben Sie vorher gelernt? Haben Sie jeden Tag Schulklassen zu Besuch? Macht es Ihren Spaß die Dinge zu verändern, also zu helfen? Sind Sie zufrieden mit der Politik jetzt? Gibt es Dinge die Ihnen nicht Spaß machen auf der Arbeit? Gehen Sie auf das Friedensfest in Ostritz? Was finden Sie in der Politik nicht gut? Können Sie sich die Pausen selbst einteilen? Wann machen Sie meistens Pause? Kommen hier auch Erwachsene her, die Sie hier führen? Was war Ihr "Schönstes" im Leben? Was war Ihr "Schönstes" im Landtag? Haben Sie auch Haustiere? Wozu sind die Mikrofone da oben und der Beamer? Wie lange wollen Sie hier sein, im Landtag? Wie alt sind Ihre Haustiere? Wo wohnen Sie, in der Stadt auf dem Land? Wie heißen Ihre Katzen? Was fanden Sie überhaupt nicht schön bei Ihrer Arbeit?

Sind Sie stolz auf Ihr Land und was wollen Sie verändern? Wie heißen Ihre Schafe?...

"Wow!", kann ich da nur sagen. Wunderbar erfrischend.

 

Ach ja, ein Thema fanden die Kinder im Übrigen ganz und gar nicht gut - dass auf Feldern Gift gespritzt wird.


Europapolitisches Schülerforum in Löbau

Im Geschwister-Scholl-Gymnasium war ich am 18. April zum "Europapolitischen Forum - Bürgerdialog zur Zukunft Europas". Mit Grußworten des Schulleiters Herrn Dr. Stephan und Herrn Landrat Lange startete der Tag. Es ging dann gleich in die Podiumsdiskussion an welcher noch

Herr Staatsminister Christian Piwarz (Kultus),

Mr Michael Murphy (Mitglied des Grafschaftsrates von Tipperary - Irland - und des Europäischen Ausschusses der Regionen),

Herr MdL Heinz Lehmann (Vizepräsident des Europäischen Rates der Regionen),

Herr Michael Teutsch (Referatsleiter für Schulen und Mehrsprachigkeit in der Generaldirektion Bildung, Sport und Kultur der Europäischen Kommission) sowie

Frau MdL Antje Feiks teilgenommen haben. Die Schülerinnen und Schüler haben uns komplexe und interessante Fragen gestellt - zum Thema "Die Zukunft Europas liegt auch in unseren Händen". Es ging um Beteiligung am Geschehen in Europa, an Politik, in der Gesellschaft, dazu benötigt es (Demokratie-)Bildung und dass sich informieren über was Europa ist und welchen Weg es zukünftig einschlägt, was die Menschen in Europa bewegt und wie sie leben wollen.

Danach gab es vier kleinere Diskussionskreise, welche Sie aus dem Programm rechts entnehmen können. Mit einer Zusammenfassung auf dem Podium wurden die Inhalte der Gruppengespräche den anderen Teilnehmenden nahe gebracht.

 

Ich muss schon sagen, dieses Forum war ganz hervorragend organisiert. Alle dazu Beteiligten haben einen tollen Job gemacht. Danke, dass ich bei diesen bereichernden Gesprächen dabei sein durfte.

 

Hier können Sie in das Programm einsehen:

Download
Ablauf "Europapolitisches Schülerforum Löbau
Europapolitisches_Schuelerforum_programm
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Bilder: Franziska Schubert und Diana Schieback


Grüner Bürger*innentag in der Europastadt Görlitz/Zgorzelec

Besuch im Landtag - Schülerinnen und Schüler der Schkola Oberland

Bilder: Diana Schieback

Zum Freitag, den 13. April, waren Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse aus der Schkola Oberland (Ebersbach-Neugersdorf) bei mir zu Gast im Landtag in Dresden. Nach der Führung im Plenargebäude und einem kleinen Imbiss haben wir anschließend über Themen gesprochen, die den Jugendlichen wichtig waren und von lokaler bis globaler Ebene reichten. Dabei ging es u.a. um den Neubau einer Sporthalle, Bildungspolitik im Allgemeinen aber auch warum Waffen geliefert werden und sich Deutschland dadurch an Kriegen beteiligt. Wir haben auch über Kommunalpolitik gesprochen und dass sich Jede*r einbringen kann und v.a. nachfragen kann (im Gemeinde-/ Stadtrat und im Kreistag), wenn man ein Anliegen hat.  Es war wieder bereichernd.


70.000 Euro pro Kommune − GRÜNE: Der Finanzminister will Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ruhig stellen

Schubert: Die Staatsregierung hat sich wieder gegen ein Verfahren auf Augenhöhe entschieden. So werden Gemeinden nicht gestärkt.

 

Dresden. Zur heutigen Pressekonferenz der Staatsregierung über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes (70.000 Euro je Kommune) erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

 

"Finanzminister Dr. Matthias Haß zeigt immer deutlicher, dass er und die Staatsregierung die Sorgen und Entwicklungen in Sachsen und in Sachsens Kommunen nicht ernstnehmen. Die sächsischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben ganz klar die vorhandenen Problemfelder benannt, haben Lösungsvorschläge unterbreitet und vor allem Gesprächsbereitschaft signalisiert. Die Staatsregierung hat dieses Angebot nicht aufgegriffen. Sie hat sich dafür entschieden, den Finanzminister 'Bonbons' im Land verteilen zu lassen. Dieses Vorgehen reduziert die Kommunen auf das Bild nörgelnder Kinder, denen Lutscher gegeben werden, damit sie still sind. So werden Gemeinden nicht gestärkt."

 

"Der heute vorgestellte Gesetzentwurf zeigt letztendlich nur, dass die Staatsregierung entweder unfähig oder unwillig ist, gemeinsam mit den Kommunen eine vernünftige, langfristig tragfähige und zielführende Lösung zu erarbeiten. Dazu müsste einerseits das Sächsische Finanzausgleichsgesetz evaluiert werden. In einem partizipativen Verfahren wäre andererseits zu erarbeiten, was geändert werden kann und muss, so dass es den Bedürfnissen in Stadt und Land gerecht wird. Von oben herab hat sich die Staatsregierung wieder gegen ein Verfahren auf Augenhöhe entschieden. Das ist kein guter Stil."

 

"Der kommunale Finanzausgleich in Sachsen gehört ganz dringend auf den Prüfstand. Das ist die richtige Stellschraube. Und würde man noch weitere Kritik konstruktiv aufgreifen wollen, dann müssen dringend die bürokratischen Förderverfahren ebenfalls evaluiert und so ausgestaltet werden, dass es die Kommunen spürbar entlastet."

 

Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau: Wie weiter in Sachsen?

Franziska Schubert und Stephan Meyer diskutieren am Stammtisch von „Zittau kann mehr“. Einfache Antworten haben sie nicht parat.

 

"(...) Mit Sorge blickt auch Franziska Schubert auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. (...) Sie rief zur Geschlossenheit der demokratischen Kräfte auf und hielt ein sehr emotionales Plädoyer für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. (...)"

 

Artikel lesen, hier

1. Görlitzer Frauenkonferenz

Eine gelungene Veranstaltung war die 1. Görlitzer Frauenkonferenz im Rathaus der Stadt Görlitz am 21. März 2018. Viele engagierte Frauen und eine überschaubare Zahl von Männern diskutiere und hörte gespannt zu, was die Redner*innen auf dem Podium, aber auch an den Tischen einbrachten. Und nein, es wurde nicht "geschnackt", wie es ein Herr benannt hatte, sondern es wurde sich ernsthaft ausgetauscht.

Themen waren u.a.: die neue Plattform "F wie Kraft - Frauen. Leben. Oberlausitz." vom KoLABORacja e.V., Frauen auf dem Weg nach Europa, die Ladies Night im Café Hotspot, das Projekt "Frauen. Stimmen." vom Tierra - Eine Welt e.V., das Frauen*FORUM Görlitz sowie das Queernetzwerk und auch das Projekt "engagiertestadt görlitz"...

Es wird mehr Frauenveranstaltungen in unterschiedlichen Formaten in nächster Zeit geben. Ich freue mich darauf!

 

Bilder: Diana Schieback


Kommunalfinanzen - Schubert: Das Sächsische Finanzausgleichsgesetz gehört auf den Prüfstand

Mein Redemanuskript in der Zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Sorgen der Kommunen ernst nehmen – Kommunalfinanzen zukunftsfest machen!"

68. Sitzung des Sächsischen Landtags, 14. März, TOP 4

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Thema der kommunalen Finanzen ist schon lange auf der Aufgabenliste und in den letzten Jahren zusehens, da hier nicht nur in monetärer Hinsicht ein Problemdruck wächst, dessen wir uns hier im Parlament annehmen müssen. Die Problematik wird sich nicht von selbst auflösen und lässt sich auch nicht mehr mit Trostpflastern heilen. Lieb gewonnene Wiederholungen vonseiten der Staatsregierung und der regierungstragenden Fraktionen verlieren auch unübersehbar an Gültigkeit. Das ist zum einen das Märchen davon, dass alles mit der kommunalen Familie abgestimmt wäre. Das sind die halbgare Puzzlestücke, die im verschlossenen Kämmerlein vom FAG-Beirat ausgekungelt werden, und das ist die immer brüchiger werdende Mär vom ausgezeichneten Finanzausgleichsgesetz Sachsens.

Fragt man die Wissenschaft, und meine Fraktion hat das getan, nach einer Einschätzung zum Sächsischen Finanzausgleichsgesetz, so bekommt man als Antwort: verstaubt, technisch geprägt und in sich widersprüchlich. Es funktioniert einfach nicht mehr so, wie zu derzeit, als es entwickelt wurde,und genau das spiegeln die Kommunen verstärkt wider. Alles andere wäre Augenwischerei. Da geht es nicht nur um die reinen Zahlen und eben um das Geschrei, wir brauchen mehr Geld, wir sind arm. Darum geht es nicht. Es geht darum, dass der Umgang der Staatsregierung mit den Kommunen einfach nicht gut ist und zu wachsendem Unmut führt. Das geht nicht.

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Podium im BSZ Bautzen zur Ausstellungseröffnung "Demokratie in Sachsen"

Im Berufsschulzentrum (BSZ) Bautzen war ich am 13. März zur Podiumsdiskussion anlässlich der Eröffnung der Wanderausstellung „Demokratie in Sachsen: So arbeitet der Landtag“. Die Schülerinnen und Schüler haben über ihren Gemeinschaftsunterricht diese Gesprächsrunde organisiert. Der Landtagspräsident Herr Prof. Rösler, der Schirmherr der Ausstellung, hat neben dem Schulleiter Herr Richter die Ausstellung eröffnet. Neben mir war Herr Schiemann, MdL anwesend. Es wurde rege diskutiert. Die Schülerinnen und Schüler beschäftigte eingangs die Tatsache, dass sie beim Plenarbesuch, einige Abgeordnete sahen, die während der Sitzung Zeitung lasen, mit ihrem Handy beschäftigt waren, durcheinander liefen, rein redeten. Dies konnten wir aufklären. Zudem wollten Sie wissen, ob nicht modernere Formen der Beteiligung (direkte Demokratie nach dem Schweizer Vorbild) möglich wären, ob nicht zu viele Abgeordnete im Landesparlament sitzen und über einheitliche Standards in der Bildungspolitik. Weitere Themen waren das Petitionswesen und wie der Landtag im allgemeinen arbeitet. Im Anschluss wurde uns noch das Haus mit seinen modernen Lehr- bzw. Lernplätzen gezeigt.

 

Bilder: Diana Schieback




Bombardier - Arbeitsplätze in Bautzen und Görlitz mit engagierter Politik für die Schiene erhalten

Im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung von Bombardier Transportation am 30. März in Berlin haben die Abgeordnete Stephan Kühn MdB und Franziska Schubert MdL aus der Oberlausitz mit einem Brief an Bundeswirtschaftsministerin Zypries und Bundesverkehrsminister Dobrindt aufgefordert, die Wettbewerbsbedingungen für die Schiene deutlich zu verbessern.


Den Brief gibt es hier