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Aktuell
Ich habe unterschrieben, weil: Die "schönste Bahnstrecke der Oberlausitz" ist wichtig für die Regionalentwicklung - für die Menschen, die hier leben und die, welche touristisch herkommen. Der Herrnhuter Bahnhof ist zudem seit seiner Restaurierung ein Juwel und einer der wenigen Orte in dieser Ecke, wo man gut frühstücken kann. In Herrnhut kann man übrigens "nach den Sternen greifen". :-)
Wie wird der Finanzausgleich in Sachsen zukunftsfest?
Fachgespräch: Beratung zu den Herausforderungen an Struktur und Dotierung des kommunalen Finanzausgleichs (SächsFAG) ab 2019
Wann: Freitag, 31.08.18, 10:00 - 14:00 Uhr
Wo: Sächsischer Landtag, Altbau, Raum A 400; Bernhard-von-Lindenau-Platz 1; 01067 Dresden
Wer: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Landtagsrede: Es gibt im Haushalt zu viele Sondervermögen − Auf die Ankündigung des Finanzministers, diese zu reduzieren, folgte nichts
Sächsischer Doppelhaushalt 2019/2020 - Los geht´s!
Am 16.08.2018 wird der Entwurf der Sächsischen Staatsregierung im Sächsischen Landtag eingebracht und das Parlament diskutiert erstmals darüber. Die GRÜNE Fraktion hat sich den Haushaltsvorschlag angeschaut - und findet: mit soviel Geld kann man echt mehr rocken! Franziska Schubert erklärt, was beim ersten Sichten aufgefallen ist.
"Strukturwandel in der Region - wider der Schrumpfthese"
Gestern Abend war ich eingeladen beim Rotary Club Dreiländereck in Zittau.
Das Thema des Abends war: "Strukturwandel in der Region - wider der Schrumpfthese".
Meine Ausgangsthesen waren, das Prognosen keine selbsterfüllenden Prophezeiungen sind - sondern der Umgang mit Schrumpfung eine Frage der Haltung.
Ich empfehle immer - und hab auch gestern auszugsweise daraus vorgelesen - Thomas Etzemüller zu lesen. Sein Buch "Ein ewigwährender Untergang" ist klug und unterhaltsam.
Demografische Prognosen wurden in Sachsen seit 2000 als Legitimation und Rechtfertigung für sogenannte "Strukturanpassungsmaßnahmen" benutzt. Gravierende Fehlentscheidungen haben dazu geführt, dass heute, zeitverzögert, die
Auswirkungen massiv zu spüren und meines Erachtens nicht mehr einzufangen sind.
Seit 2000 wurden in Sachsen an die 1000 Schulen geschlossen - und dort, wo Schule geht, geht Zukunft. In der Folge gab es in Sachsen keine Referendariatsstellen und angehende Lehrer:innen mussten
in der Fremde ihr Glück suchen. Über was diskutiert Sachsen im Moment besonders? Über Lehrermangel? Mmh... 
Deutscher Kita-Preis
Bewerbungen für den Deutschen Kita-Preis sind noch bis zum 31. August 2018 möglich.
Alle Informationen zur Bewerbung gibt es unter www.deutscher-kita-preis.de
Mehr Schilder in sorbischer Sprache
SZ-online Bautzen:
Landtagsabgeordnete setzen sich für eine gleichrangige Zweisprachigkeit in der Region ein. Das betrifft auch Radwege.
Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen zweisprachigen Wegweisung im sorbischen Siedlungsgebiet
Ich habe bei der Sächsischen Staatsregierung nachgefragt zum Thema der zweisprachigen Beschilderung auf Radwegen im sorbischen Siedlungsgebiet. Die Kleine Anfrage können Sie herunterladen.
Pressemitteilungen sind erschienen:
Radiolausitz.de:
Radwegenetz in der sorbischen Lausitz wird zweisprachig ausgeschildert
SZ-online Bautzen, Kamenz etc.:
Mehr Schilder in sorbischer Sprache
https://www.sz-online.de/nachrichten/mehr-schilder-in-sorbischer-sprache-3977786.html
LR-online Weißwasser:
Zweisprachige Oberlausitz
Die Mutmacher für das Dorf
SZ-online Weißwasser, Von Hagen Linke:
Die „Raumpioniere“ aus Klein Priebus haben einen Förderpreis gewonnen. Damit werben sie weiter für das Landleben.
"Kiefern, Asphalt und Warnschilder des Truppenübungsplatzes: Auf dem Weg nach Klein Priebus, dem letzten Zipfel der Gemeinde Krauschwitz sieht man nicht viel mehr. Viel Raum weit weg von den großen Metropolen, nicht ganz so fern von Städten wie Weißwasser oder Görlitz. Doch ländlich bedeutet nicht langweilig, sagen Arielle Kohlschmidt und Jan Hufenbach. Die beiden Ex-Berliner leben seit 2010 hier und betreiben die Kreativ-Agentur „Blendwerck“. „Raumpioniere“ steht auf einem großen Banner direkt am Neißeradweg."
Immer häufiger: Stadtpflanze trifft Landei
LR-online Weißwasser, Von Gabi Nitsche:
"Klein Priebus. Arielle Kohlschmidt und Jan Hufenbach aus Klein Priebus sind Neuland-Gewinner. Sie haben die Bundes-Jury mit ihrem Projekt „Raumpionierstation Oberlausitz“ überzeugt. Grünen-Landtagsabgeordnete Franziska Schubert gratulierte Montag und kam nicht allein."
Hier geht es zum vollständigen Artikel...
Zwei unsanierte Bahnhöfe – und überall fehlt Geld
SZ-online Weißwasser, Von C. Köhler und T. Staudt:
"Zu einer Drei-Ländertour haben sich Landtagsabgeordnete Franziska Schubert, Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn und Kreistagsabgeordneter Thomas Pilz (alle Bündnis 90/Grüne) am Anfang der Woche aufgemacht. Am Montag ging es für die Grünen-Politiker von Görlitz aus über Niesky nach Weißwasser. [...] Schon am Nachmittag musterte dagegen Stephan Kühn die Fassade des Nieskyer Bahnhofs. Wenn Bahnhöfe nicht wirklich einladend aussehen, nage das am Image des öffentlichen Personennahverkehrs, sagte er diplomatisch. Kühn kennt die Diskussionen um das „Aushängeschild der Stadt“, wie sie in Weißwasser etwa geführt worden sind: Eine baldige Sanierung des Weißwasseraner Bahnhofs ist aufgrund der klammen Kassen in der Stadt so schnell nicht in Sicht. Immerhin: Das Gebäude gehört der Stadt. Das ist in Niesky längst noch nicht so. "
"Niederschlesienmagistrale"
Der erste Tag der Grünen Sommertour #Dreiländerherz führte zur Baustelle der sog. „Niederschlesienmagistrale“ in Niesky. Diese soll im Dezember 2018 größtenteils fertig sein. Sie stellt eine leistungsfähige Ost-West-Achse für den europäischen Güterverkehr mit noch reichlich freien Kapazitäten dar. Hier könnte man an die weitverbreitete Forderung „Güter auf die Schiene“ mit Leben füllen, anstatt nach einen sechsspurigen Ausbau der Bundesautobahn 4 zu verlangen.
Wir freuen uns natürlich, dass der ZVON auf der Relation Görlitz - Niesky - Hoyerswerda unter Nutzung der ausgebauten „Niederschlesienmagistrale“ ab Fahrplanwechsel wieder Schienenpersonen-Nahverkehr bestellen will. Der bisherige zwei-Stunden-Takt mit Dieseltriebwagen wurde unzureichend angenommen und wird nun, unter dem neuen Fahrdraht, recht uneffektiv.
Wir erwarten vom ZVON ein attraktiveres Betriebskonzept, das z.B. eine bessere Potenzialerschließung durch neue Haltepunkte am Bärwalder See, in Horka oder im Gewerbegebiet Görlitz beinhaltet oder eine Verlängerung der S4 von Hoyerswerda Richtung Osten prüft. Unsere ÖPNV-Konzeption „Sachsen-Takt21“ fordert eine mindestens stündliche Bedienung auf allen Strecken.
ÖPNV = Öffentlicher Personen Nahverkehr
Bombardier - Arbeitsplätze in Bautzen und Görlitz mit engagierter Politik für die Schiene erhalten
Im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung von Bombardier Transportation am 30. März in Berlin haben die Abgeordnete Stephan Kühn MdB und Franziska Schubert MdL aus der Oberlausitz mit einem Brief an Bundeswirtschaftsministerin Zypries und Bundesverkehrsminister Dobrindt aufgefordert, die Wettbewerbsbedingungen für die Schiene deutlich zu verbessern.
Den Brief gibt es hier