Aktuell geltende Rechtsverordnung und dazugehörige Allgemeinverfügungen für Sachsen

(Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie)

[zuständig: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt]

Bekanntmachung vom 14.05.2020

I. Sächsische Corona-Schutzverordnung [in Kraft: 15.05.2020 bis 05.06.2020]

...other languages

ll. Allgemeinverfügungen: Anordnung von ...

• Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen (*.pdf, 0,41 MB)
• ... Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen
• ... stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize
• ... Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen
• ... Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche
• ... Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote
• ... Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen - Fahrerlaubnis, die außerhalb der EU erworben wurde

12.05.2020 - Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas und Schulen

-->ab 18.05.2020: Allgemeinverfügung

• ... zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kinderbetreuung und von Schulen
  
• ... zur Regulierung des Betriebes von Grundschulen

17.05.2020 

Ein Brief an alle pädagogischen Fachkräfte und Leiter:innen in der Kindertagesbetreuung

16.05.2020

Eingeschrenkte Schulbesuchsplficht für Grundschüler

Nachtrag zum Elternbrief vom 08.05.2020.

08.05.2020 - Änderungen zum 18.05.2020

Elternbrief und Worte an die Kindertageseinrichtungen des Kultusministers Christian Piwarz.

Pressemitteilungen zu weiteren Lockerungen

...Öffnungbedingungen für Hotels, Gaststätten, Theater und Kinos

--> FAQ - Antworten auf die häufigst gestellten Fragen

Übersetzung aller Dokumente in weitere Sprachen

Auf den folgenden Seiten finden Sie offizielle Informationen zum Thema Corona in Sachsen. Wir aktualisieren diese für Sie täglich.

--> Offizielles Coronaportal unter laufender Aktualisierung

Kostenfreie Telefon-Hotline der Sächsischen Staatsregierung:  0800 – 1000 214

Eingeteilt in 5 Hauptmenüs

1. Allgemeine Fragen und Fragen rund um die Allgemeinverfügungen - Was darf ich und was nicht?

2. Unternehmen - Welche Fördermöglichkeiten gibt es?

3. Steuern und Justiz - Wie gehe ich mit den Auswirkungen der Coronakrise um? Was kann ich tun? Was sind meine Rechte?

4. Fragen rund um - Schulen, Kitas sowie Kinderbetreuung, wissenschaftliche Einrichtungen, Kultur und Tourismus - finden hier Antworten.

5. Land- und Forstwirtschaft - Wie bleibe ich weiterhin handlungsfähig? Wo bekomme ich Unterstützung?

Federführendes Staatministerium: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

> Internationaler Tag der Pflege: Herausforderungen und Lösungen in Corona-Zeiten

Weitere Informationen der sächsischen Staatsministerien:

Sächsisches Staatsministerium für Kultus (Schulen und Kitas, Krippen)

> Abiturientinnen und Abiturienten

> Eltern von Schüler:innen

> Schulleitungen und Lehrkräfte

Corona und Schule:

Musterformular Gesundheitsbestätigung Mai ... Juni ... Juli

15.04.2020 - Schulen für Abschlussklassen geöffnet

FAQ zu Infektionsschutz während der Abschlussprüfungen

 Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung für:

• Ober- Förderschulen
• Allgemeinbildende und berufliche Gymnasien
• Berufsbildende Schulen

Kita und Kind:

Musterformular Gesundheitsbestätigung

FAQ Notbetreuung

Notbetreuungsantrag

Liste systemrelevanter Berufe

Elternbeiträge werden erstattet

Entschädigung bei Verdienstausfällen durch die Betreuerung der eigenen Kinder

> Erstveröffentlichung, Erklärung und Förderhöhe

> Bedingungen, Kontakt, Antragsformulare und weitere Informationen

weitere Informationen für Eltern und Schüler:innen sowie Lehrkräfte und Erzieher:innen finden sie hier.

Sächsisches Staatsministerium für Finanzen

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

--> 21.04.2020 - Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Sächsisches Staatsministerium der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung

 --> 17.04.2020 - Erweiterung der Kindernotbetreuung für alle Angehörigen der Rechtspflegeberufe

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

2020 - Richtlinie und Förderprogramm für Härtefälle gemeinnütziger Träger im Zuständigkeitsbereich des SMEKUL

--> 08.04.2020 - Unbürokratisches Liquiditätsprogramm für Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur

--> 23.03.2020 - Anspruch auf Notfallbetreuung: Landwirtschaft gehört zum systemrelevanten Bereich

--> 23.03.2020 - Baumschulen und Gartenbaubetriebe bleiben offen: "Klare Perspektiven für Aussaat und Pflanzung"

--> Angeln in Sachen - Regelungen anlässlich der Corona - Pandemie

--> Jagen in Sachsen  - Regelungen anlässlich der Corona - Pandemie

Staatskanzlei Sachsen:

17.04.2020 - Kabinett beschließt Allgemeinverfügung für eingeschränkten Schulbetrieb

09.04.2020 - Freistaat Sachsen regelt Quarantäne für Ein- und Rückreisende

07.04.2020 - Kabinett beschließt Schutzschirm   [55 mio für Sport, Umwelt und  Landwirtschaft, Kultur und Soziales]

13.03.2020 - Kabinett beschließt Maßnahmen

Informationsplattformen anderer BÜNDNISGRÜNER sächsischer Abgeordneten:

Kathleen Kuhfuß, Fachfrau für Sozialpolitik

Dr. Daniel Gerber informiert in Zahlen zu Corona.

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Informationsseiten der Landkreise und Städte:

Landkreis Bautzen

Stadt Chemnitz

Stadt Dresden

Landkreis Erzgebirgskreis

Landkreis Görlitz

Stadt Leipzig

Landkreis Leipzig

Landkreis Meißen

Landkreis Mittelsachsen

Landkreis Nordsachsen

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Landkreis Vogtlandkreis

Landkreis Zwickau

Informationen der Bundesregierung

Bundesministerium der Finanzen:

Hilfsmaßnahmen in der Übersicht

Hilfsprogramm und Schutzschild für die Wirtschaft

Punkteplan des Schutzschirmes vom 23.03.2020

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

> Informationen für Soloselbständige, Freiberufler und kleine Unternehmen bis 10 Beschäftigte

> Informationen für kleine, mittlere und große Unternehmen

> #CoronaBlog - Hilfe kurz erklärt 

> Häufige Fragen und Antworten

> Hotlines und Informationsangebote

> Informationen in Fremdsprachen           Türkisch (Türkçe) / Arabisch (عربي) /  Französisch (Français) / Englisch (English)

Bundesministerium für Gesundheit:

Verlässliche Antworten und konkrete Informationen, wie Sie sich schützen und anderen helfen können

Coronavirus in leichter Sprache.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe:

Tipps bei häuslicher Quarantäne

Bundesministerium für Familie, Senioren, Fraue und Jugend:

Informationen für Menschen im Freiwilligendienst

Neue Plattform

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Informationen zu Miete und Verbraucherschutz - Neuregelungen in der Coronakrise

Das Sozialschutz-Paket: Gesetz für einen leichteren Zugang zu sozialen Absicherungsmöglichkeiten

Entschädigungsanspruch: Hilfe für erwerbstätige Sorgeberechtigte, die wegen der Betreuung Ihrer Kinder nicht arbeiten können.

Weiteres:

Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Bundesländern: "Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie"

Bericht aus dem Bundestag: 13.03.2020.

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Hilfe für die Wirtschaft:

Die Bundesregierung informiert: Kurzarbeitsregelungen treten rückwirkend zum 1. März in Kraft.

> Was ist Kurzarbeitsgeld und wieviel bekomme ich noch?

> Wie beantrage ich Kurzarbeitsgeld?

> Wo beantrage ich es?  Online oder mittels diesen Formulares bei der Agentur für Arbeit.

> Übersicht aller Dokumente für finanzielle Hilfen der Agentur für Arbeit.

Banken:

Faktenpapier mit einer Übersicht an finanziellen Unterstützungmöglichkeiten für Startups und KMUs

KFW Bank: Corona-Hilfe.

SAB Bank

> Online Antrag

> Förderkonditionen und Ansprechpartnerinnen des Programmes "Sachsen-hilft-sofort"

Bürgschaftsbank Sachsen: Unterstützung für kleine und mittelständige Unternehmen sowie Expressliquidität.

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Informationen rund um Arbeit, Ausbildung und Unternehmen:

Corona und Arbeit:

Informationen rund um Ihren Schutz auf der Arbeit.

Fördermöglichkeit für freischaffende Künstler und Künstlerinnen.

Agentur für Arbeit:

> Informationen für Privatpersonen.

> Informationen für Unternehmen.

> Informationen für Institutionen.

IHK Meldung: Aus- und Weiterbildungen und Allgemeines.

Dehoga - Bundesverband: Merkblatt Kurzarbeitergeld, Presse und Informationen für das Gastgewerbe.

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Hilfe für Vereine und Freie Träger:

Auch gemeinnützige Unternehmen haben Anspruch auf Kurzarbeitsgeld

> Wer darf Kurzarbeitergeld beantragen?

   Vereine und Freie Träger, bei welchen mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10% haben

> Was muss dafür erfüllt werden?

   Mindestens eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter im Unternehmen

   Leiharbeitnehmer:innen haben ebenso einen Anspruch

> Wann ist das möglich?

    Ab sofort und rückwirkend bis zum 1. März 2020

> Wo kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden?

   Bei der Agentur für Arbeit

> Wie hoch fällt es aus?

   60%des pauschalierten Netto-Entgelts (67%, wenn mindestens ein Kind mit im Haushalt lebt)

Kommunales:

2020 Bürgermeisterwahlen - Neue Termine
Informationen des Sächischen Staatsministeriums für Inneres

Möglichkeiten für Engagement und Aktivität

Koordinationsstelle Team Sachsen - Helferanmeldung und Hygiene-Onlinekurs

Hilfgruppen in der Oberlausitz:

> Unterstützer:innen in Zittau und im Umland

> Unterstützer:innen in Zittau

> Zittauer Ortsteile (Alexander Sterz: 01520/9844486, Doreen Roman: 0173/2994790)

> Unterstützer:innen in/um Görlitz

> Kodersdorf Hotline für Helfende und Suchende: Tel. 035825 5344 oder 0175 2115702  | Soforthilfefond für Unternehmen in Kodersdorf www.kodersdorf.de

> Unterstützer:innen in/um Löbau

> Unterstützer:innen in Oderwitz

> Gemeinde/Feuerwehr Beiersdorf: 01520/3903408

> Brüdergemeine Herrnhut: 035873/30677

> Kirchen Ostritz: 035823/86357 (Katholisches), 035823/77849 (Evangelisches Pfarrbüro)

> mit.einander - Nachbarschaftshilfe in Rothenburg (Tel. 035891/7237 oder 0171/2849869)

> Initiative "Nachbarhelfen" des Sozialen Netzwerks Lausitz (SNL) aus Weißwasser (Romy Ganer: +49(0)3576 / 218269)

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Informationen zu Tschechien:

Leben in Deutschland:

Erweiterte Pendlerhilfe: Zuschüsse für tschechische und polnische Pendlerinnen in allen Bereichen der systemrelevanten Infrastrukturen

Liste systemrelevanter Berufe

Unterbringungshilfe für Arbeitnehmer:innen aus Polen und Tschechien - Übersicht an Unterbringungsmöglichkeiten 

Dokumente:

Arbeitsbescheinigungen für das Grenzgebiet