Aktuell geltende Rechtsverordnung und dazugehörige Allgemeinverfügungen für Sachsen

(Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie)

[zuständig: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt]

Bekanntmachung vom 15.02.2021

I. Sächsische Corona-Schutzverordnung [in Kraft: 15.02.2021 bis 07.03.2021]

Ii. Corona Regeln in leichter Sprache

II. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung [in Kraft: ab 14.02.2021]

Zusatz: 15-Kilometer-Umkreis leicht abmessen

III. Allgemeinverfügungen: Anordnung von...

• ... Schutzmaßnahmen in Krankenhäusern [in Kraft: 15.02.2021 bis 28.02.2021]
• ... Ausnahmen zur Regelungen von der Testpflicht [in Kraft: ab 29.01.2021]
• ... Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung [in Kraft: 15.02.2021 bis 07.03.2021]
• ... Ausnahmeregelungen Testpflicht von Grenzgehenden [in Kraft ab: 23.01.2021]
• ... Ausnahmeregelungen Testpflicht von Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen [in Kraft ab: 29.01.2021]
  

Vom 15.02.2021 bis zum 7.03.2021 gilt in Sachsen eine neue Corona-Schutzverordnung

 Der Großteil der bisherigen Maßnahmen bleibt bestehen:

- Schließung des Einzelhandels ! außer Geschäfte des täglichen Bedarfs

- Schließung der Gastronomie ! außer für Abholung sowie Lieferung

- Schließung von Dienstleistungsbetrieben im Bereich der Körperpflege

- Homeschooling für den überwiegenden Teil der Klassenstufen

- Maskenpflicht im öffentlichen Raum (medizinische Mund-Nasen-Bedeckung)

- Treffen mit max. 1 Person eines fremden Haushaltes

- Kantinen und Mensen müssen schließen ! außer bei a) Mitnahme der Speisen zum Arbeitsplatz   b) Einhaltung der Abstände den Kantinenräumen umsetzbar

- Die öffentlichen Verkehrsmittel stehen allen weiter zur Verfügung. Sie sollten allerdings nur genutzt werden, wenn es wirklich notwendig ist.

- Grenzpendler*innen nach Polen und Tschechien müssen sich einmal wöchentlich auf das Corona-Virus testen lassen.

Einiges ändert sich mit der neuen Schutzverordnung:

- Offnung der Grundschulen und Kitas - schrittweise und regional angepasst

Ab 1. März:

- Öffnung der Friseure und Fuß-Pflege (unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes)

- Öffnung der Fahr-Schulen

   
Meldung: Maßnahmen in Hochinzidenzgebieten [ ab dem 27.11.2020]

--> FAQ - Antworten auf die häufigst gestellten Fragen

Übersetzung aller Dokumente in weitere Sprachen

Auf den folgenden Seiten finden Sie offizielle Informationen zum Thema Corona in Sachsen. Wir aktualisieren diese für Sie täglich.

--> Offizielles Coronaportal unter laufender Aktualisierung

Kostenfreie Telefon-Hotline der Sächsischen Staatsregierung:  0800 – 1000 214

Eingeteilt in 5 Hauptmenüs

1. Allgemeine Fragen und Fragen rund um die Allgemeinverfügungen - Was darf ich und was nicht?

2. Unternehmen - Welche Fördermöglichkeiten gibt es?

3. Steuern und Justiz - Wie gehe ich mit den Auswirkungen der Coronakrise um? Was kann ich tun? Was sind meine Rechte?

4. Fragen rund um - Schulen, Kitas sowie Kinderbetreuung, wissenschaftliche Einrichtungen, Kultur und Tourismus - finden hier Antworten.

5. Land- und Forstwirtschaft - Wie bleibe ich weiterhin handlungsfähig? Wo bekomme ich Unterstützung?

Sächsisches Staatsministerium für Kultus (Schulen und Kitas, Krippen)

Corona und Schule:

Musterformular Gesundheitsbestätigung und Kenntnisnahme derAllgemeinverfügung

FAQ zu Infektionsschutz während der Abschlussprüfungen

FAQ Infektionsschutz - Allgemein an Kitas und Schulen

Kita und Kind:

Mein Kind ist krank/ zeigt Symptome, was tu ich wann?  Empfehlung für Eltern [ Stand 16.09.2020]

Musterformular Gesundheitsbestätigung

FAQ Notbetreuung

Notbetreuungsantrag

Liste systemrelevanter Berufe

Elternbeiträge werden erstattet

Federführendes Staatministerium: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Weitere Informationen der sächsischen Staatsministerien:

Sächsisches Staatsministerium für Finanzen

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

--> 21.04.2020 - Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Sächsisches Staatsministerium der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung

 --> 17.04.2020 - Erweiterung der Kindernotbetreuung für alle Angehörigen der Rechtspflegeberufe

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

2020 - Richtlinie und Förderprogramm für Härtefälle gemeinnütziger Träger im Zuständigkeitsbereich des SMEKUL

--> 08.04.2020 - Unbürokratisches Liquiditätsprogramm für Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur

--> 23.03.2020 - Anspruch auf Notfallbetreuung: Landwirtschaft gehört zum systemrelevanten Bereich

--> 23.03.2020 - Baumschulen und Gartenbaubetriebe bleiben offen: "Klare Perspektiven für Aussaat und Pflanzung"

--> Angeln in Sachen - Regelungen anlässlich der Corona - Pandemie

--> Jagen in Sachsen  - Regelungen anlässlich der Corona - Pandemie

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Informationsseite des Landkreises Görlitz:

Landkreis Görlitz

Informationen der Bundesregierung

Bundesministerium der Finanzen:

Hilfsmaßnahmen in der Übersicht

Hilfsprogramm und Schutzschild für die Wirtschaft

Punkteplan des Schutzschirmes vom 23.03.2020

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

> Informationen für Soloselbständige, Freiberufler und kleine Unternehmen bis 10 Beschäftigte

> Informationen für kleine, mittlere und große Unternehmen

> #CoronaBlog - Hilfe kurz erklärt 

> Häufige Fragen und Antworten

> Hotlines und Informationsangebote

> Informationen in Fremdsprachen           Türkisch (Türkçe) / Arabisch (عربي) /  Französisch (Français) / Englisch (English)

Bundesministerium für Gesundheit:

Verlässliche Antworten und konkrete Informationen, wie Sie sich schützen und anderen helfen können

Coronavirus in leichter Sprache.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe:

Tipps bei häuslicher Quarantäne

Bundesministerium für Familie, Senioren, Fraue und Jugend:

Informationen für Menschen im Freiwilligendienst

Neue Plattform

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Informationen zu Miete und Verbraucherschutz - Neuregelungen in der Coronakrise

Das Sozialschutz-Paket: Gesetz für einen leichteren Zugang zu sozialen Absicherungsmöglichkeiten

Entschädigungsanspruch: Hilfe für erwerbstätige Sorgeberechtigte, die wegen der Betreuung Ihrer Kinder nicht arbeiten können.

Weiteres:

Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Bundesländern: "Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie"

Bericht aus dem Bundestag: 13.03.2020.

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Hilfe für die Wirtschaft:

Die Bundesregierung informiert: Kurzarbeitsregelungen treten rückwirkend zum 1. März in Kraft.

> Was ist Kurzarbeitsgeld und wieviel bekomme ich noch?

> Wie beantrage ich Kurzarbeitsgeld?

> Wo beantrage ich es?  Online oder mittels diesen Formulares bei der Agentur für Arbeit.

> Übersicht aller Dokumente für finanzielle Hilfen der Agentur für Arbeit.

Banken:

Faktenpapier mit einer Übersicht an finanziellen Unterstützungmöglichkeiten für Startups und KMUs

KFW Bank: Corona-Hilfe.

SAB Bank

> Online Antrag

> Förderkonditionen und Ansprechpartnerinnen des Programmes "Sachsen-hilft-sofort"

Bürgschaftsbank Sachsen: Unterstützung für kleine und mittelständige Unternehmen sowie Expressliquidität.

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Informationen rund um Arbeit, Ausbildung und Unternehmen:

Corona und Arbeit:

Informationen rund um Ihren Schutz auf der Arbeit.

Fördermöglichkeit für freischaffende Künstler und Künstlerinnen.

Agentur für Arbeit:

> Informationen für Privatpersonen.

> Informationen für Unternehmen.

> Informationen für Institutionen.

IHK Meldung: Aus- und Weiterbildungen und Allgemeines.

Dehoga - Bundesverband: Merkblatt Kurzarbeitergeld, Presse und Informationen für das Gastgewerbe.

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Hilfe für Vereine und Freie Träger:

Auch gemeinnützige Unternehmen haben Anspruch auf Kurzarbeitsgeld

> Wer darf Kurzarbeitergeld beantragen?

   Vereine und Freie Träger, bei welchen mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10% haben

> Was muss dafür erfüllt werden?

   Mindestens eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter im Unternehmen

   Leiharbeitnehmer:innen haben ebenso einen Anspruch

> Wann ist das möglich?

    Ab sofort und rückwirkend bis zum 1. März 2020

> Wo kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden?

   Bei der Agentur für Arbeit

> Wie hoch fällt es aus?

   60%des pauschalierten Netto-Entgelts (67%, wenn mindestens ein Kind mit im Haushalt lebt)

Möglichkeiten für Engagement und Aktivität

Koordinationsstelle Team Sachsen - Helferanmeldung und Hygiene-Onlinekurs

Hilfgruppen in der Oberlausitz:

> Unterstützer:innen in Zittau und im Umland

> Unterstützer:innen in Zittau

> Zittauer Ortsteile (Alexander Sterz: 01520/9844486, Doreen Roman: 0173/2994790)

> Unterstützer:innen in/um Görlitz

> Kodersdorf Hotline für Helfende und Suchende: Tel. 035825 5344 oder 0175 2115702  | Soforthilfefond für Unternehmen in Kodersdorf www.kodersdorf.de

> Unterstützer:innen in/um Löbau

> Unterstützer:innen in Oderwitz

> Gemeinde/Feuerwehr Beiersdorf: 01520/3903408

> Brüdergemeine Herrnhut: 035873/30677

> Kirchen Ostritz: 035823/86357 (Katholisches), 035823/77849 (Evangelisches Pfarrbüro)

> mit.einander - Nachbarschaftshilfe in Rothenburg (Tel. 035891/7237 oder 0171/2849869)

> Initiative "Nachbarhelfen" des Sozialen Netzwerks Lausitz (SNL) aus Weißwasser (Romy Ganer: +49(0)3576 / 218269)

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Informationen zu Tschechien:

Leben in Deutschland:

Erweiterte Pendlerhilfe: Zuschüsse für tschechische und polnische Pendlerinnen in allen Bereichen der systemrelevanten Infrastrukturen

Liste systemrelevanter Berufe

Unterbringungshilfe für Arbeitnehmer:innen aus Polen und Tschechien - Übersicht an Unterbringungsmöglichkeiten 

Dokumente:

Arbeitsbescheinigungen für das Grenzgebiet