Franziska Schubert
Mitglied des Sächsischen Landtags | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Franziska Schubert
Finanz- und Haushaltsexpertin
Aktuell geltende Rechtsverordnung und dazugehörige Allgemeinverfügungen für Sachsen
(Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie)
[zuständig: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt]
Bekanntmachung vom 15.02.2021
I. Sächsische Corona-Schutzverordnung [in Kraft:
15.02.2021 bis 07.03.2021]
Ii. Corona Regeln in leichter Sprache
II. Sächsische
Corona-Quarantäne-Verordnung [in Kraft: ab 14.02.2021]
Zusatz: 15-Kilometer-Umkreis leicht abmessen
III. Allgemeinverfügungen : Anordnung von...
Vom 15.02.2021 bis zum 7.03.2021 gilt in Sachsen eine neue Corona-Schutzverordnung
Der
Großteil der bisherigen Maßnahmen bleibt bestehen:
- Schließung des Einzelhandels ! außer Geschäfte des täglichen Bedarfs
- Schließung der Gastronomie ! außer für Abholung sowie Lieferung
- Schließung von Dienstleistungsbetrieben im Bereich der Körperpflege
- Homeschooling für den überwiegenden Teil der Klassenstufen
- Maskenpflicht im öffentlichen Raum (medizinische Mund-Nasen-Bedeckung)
- Treffen mit max. 1 Person eines fremden Haushaltes
- Kantinen und Mensen müssen schließen ! außer bei a) Mitnahme der Speisen zum Arbeitsplatz b) Einhaltung der Abstände den Kantinenräumen umsetzbar
- Die öffentlichen Verkehrsmittel stehen allen weiter zur Verfügung. Sie sollten allerdings nur genutzt werden, wenn es wirklich notwendig ist.
- Grenzpendler*innen nach Polen und Tschechien müssen sich einmal wöchentlich auf das Corona-Virus testen lassen.
Einiges ändert sich mit der neuen Schutzverordnung:
- Offnung der Grundschulen und Kitas - schrittweise und regional angepasst
Ab 1. März:
- Öffnung der Friseure und Fuß-Pflege (unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes)
- Öffnung der Fahr-Schulen
Meldung: Maßnahmen in Hochinzidenzgebieten [ ab dem 27.11.2020]
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin
Adobe Acrobat Dokument
120.9 KB
Anspruch auf Notbetreung
Liste der Berufsgruppen.pdf
Adobe Acrobat Dokument
35.4 KB
Nachweis beruflicher Tätigkeit
Formblatt Notbetreuung.pdf
Adobe Acrobat Dokument
223.6 KB
Auf den folgenden Seiten finden Sie offizielle Informationen zum Thema Corona in Sachsen. Wir aktualisieren diese für Sie täglich.
--> Offizielles Coronaportal unter laufender Aktualisierung
Kostenfreie Telefon-Hotline der Sächsischen Staatsregierung: 0800 – 1000 214
Eingeteilt in 5 Hauptmenüs
1. Allgemeine Fragen und Fragen rund um die Allgemeinverfügungen - Was darf ich und was nicht?
2. Unternehmen - Welche Fördermöglichkeiten gibt es?
3. Steuern und Justiz - Wie gehe ich mit den Auswirkungen der Coronakrise um? Was kann ich tun? Was sind meine Rechte?
4. Fragen rund um - Schulen, Kitas sowie Kinderbetreuung, wissenschaftliche Einrichtungen, Kultur und Tourismus - finden hier Antworten.
5. Land- und Forstwirtschaft - Wie bleibe ich weiterhin handlungsfähig? Wo bekomme ich Unterstützung?
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
(Schulen und Kitas, Krippen)
Corona und Schule:
Musterformular Gesundheitsbestätigung und
Kenntnisnahme derAllgemeinverfügung
FAQ zu Infektionsschutz während der Abschlussprüfungen
FAQ Infektionsschutz - Allgemein an Kitas und
Schulen
An die Schulleiter:innen
Schulbetrieb.pdf
Adobe Acrobat Dokument
56.6 KB
Lehrpläne - Prüfungen - Bewertung
Anlage 1_LLA.pdf
Adobe Acrobat Dokument
109.6 KB
Häusliche Lernzeit
Anlage 2_HL.pdf
Adobe Acrobat Dokument
46.3 KB
Digitales Lernen
Anlage 3_DL.pdf
Adobe Acrobat Dokument
15.3 KB
Berufsbildende Schulen
Anlage 4_BS.pdf
Adobe Acrobat Dokument
204.2 KB
Migration - Integration
Anlage 5_MI.pdf
Adobe Acrobat Dokument
488.6 KB
Präsenzunterricht an Grundschulen
Präsenzunterricht an Grundschulen sowie
Adobe Acrobat Dokument
1.4 MB
Umsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Anlage 1.pdf
Adobe Acrobat Dokument
809.8 KB
Allgemeine Hinweise und Regelungen
Anlage 2.pdf
Adobe Acrobat Dokument
132.5 KB
Erlass Schulfahrten 02.-30.11.2020
Anlage 3.pdf
Adobe Acrobat Dokument
71.5 KB
KITA-Betrieb ab 15.02.2021.pdf
Adobe Acrobat Dokument
1.2 MB
Informationen der Bundesregierung
Bundesministerium der Finanzen:
Hilfsmaßnahmen in der
Übersicht
Hilfsprogramm und
Schutzschild für die Wirtschaft
Punkteplan des Schutzschirmes vom
23.03.2020
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:
> Informationen für Soloselbständige, Freiberufler und kleine
Unternehmen bis 10 Beschäftigte
> Informationen für kleine, mittlere und große
Unternehmen
> #CoronaBlog - Hilfe kurz erklärt
> Häufige Fragen und Antworten
> Hotlines und Informationsangebote
> Informationen in Fremdsprachen Türkisch (Türkçe) / Arabisch (عربي) / Französisch (Français) / Englisch
(English)
Bundesministerium für Gesundheit :
Verlässliche Antworten und konkrete
Informationen , wie Sie sich schützen und anderen helfen können
Coronavirus in leichter Sprache .
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe:
Tipps bei häuslicher Quarantäne
Bundesministerium für Familie, Senioren, Fraue und Jugend:
Informationen für Menschen im Freiwilligendienst
Neue Plattform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
Informationen zu Miete und Verbraucherschutz - Neuregelungen in der Coronakrise
Das Sozialschutz-Paket: Gesetz für einen leichteren Zugang zu
sozialen Absicherungsmöglichkeiten
Entschädigungsanspruch: Hilfe für erwerbstätige
Sorgeberechtigte , die wegen der Betreuung Ihrer Kinder nicht arbeiten können.
Weiteres:
Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Bundesländern: "Leitlinien zum Kampf gegen die
Corona-Epidemie"
Bericht aus dem Bundestag: 13.03.2020 .
_____________________________________________________________________________
Hilfe für die Wirtschaft:
Die Bundesregierung informiert: Kurzarbeitsregelungen treten rückwirkend zum 1. März in Kraft.
> Was ist Kurzarbeitsgeld und wieviel bekomme ich noch?
> Wie beantrage ich Kurzarbeitsgeld?
> Wo beantrage ich es? Online oder mittels diesen Formulares
bei der Agentur für Arbeit.
> Übersicht aller Dokumente für finanzielle Hilfen der Agentur für Arbeit.
Banken:
Faktenpapier mit einer Übersicht an finanziellen Unterstützungmöglichkeiten
für Startups und KMUs
KFW Bank: Corona-Hilfe .
SAB Bank
> Online
Antrag
> Förderkonditionen und Ansprechpartnerinnen des Programmes "Sachsen-hilft-sofort"
Bürgschaftsbank Sachsen: Unterstützung für kleine und mittelständige Unternehmen sowie Expressliquidität .
_____________________________________________________________________________
Informationen rund um Arbeit, Ausbildung und Unternehmen:
Corona und Arbeit:
Informationen rund um Ihren
Schutz auf der Arbeit.
Fördermöglichkeit für freischaffende Künstler und Künstlerinnen.
Agentur für Arbeit:
> Informationen für Privatpersonen.
> Informationen für Unternehmen.
> Informationen für Institutionen.
IHK Meldung: Aus- und Weiterbildungen und Allgemeines.
Dehoga - Bundesverband: Merkblatt Kurzarbeitergeld ,
Presse und Informationen für das Gastgewerbe .
_____________________________________________________________________________
Hilfe für Vereine und Freie Träger:
Auch gemeinnützige Unternehmen haben Anspruch auf Kurzarbeitsgeld
> Wer darf Kurzarbeitergeld beantragen?
Vereine und Freie Träger, bei welchen mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10% haben
> Was muss dafür erfüllt werden?
Mindestens eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter im Unternehmen
Leiharbeitnehmer:innen haben ebenso einen Anspruch
> Wann ist das möglich?
Ab sofort und rückwirkend bis zum 1. März 2020
> Wo kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden?
Bei der Agentur für Arbeit
> Wie hoch fällt es aus?
60%des pauschalierten Netto-Entgelts (67%, wenn mindestens ein Kind mit im Haushalt lebt)
Möglichkeiten für Engagement und Aktivität
Koordinationsstelle Team Sachsen - Helferanmeldung und Hygiene-Onlinekurs
Hilfgruppen in der Oberlausitz:
> Unterstützer:innen in Zittau und im Umland
> Unterstützer:innen in Zittau
> Zittauer Ortsteile (Alexander Sterz: 01520/9844486, Doreen Roman: 0173/2994790)
> Unterstützer:innen in/um Görlitz
> Kodersdorf Hotline für Helfende und Suchende: Tel. 035825 5344 oder
0175 2115702 | Soforthilfefond für Unternehmen in Kodersdorf www.kodersdorf.de
> Unterstützer:innen in/um Löbau
>
Unterstützer:innen in Oderwitz
> Gemeinde/Feuerwehr Beiersdorf: 01520/3903408
> Brüdergemeine Herrnhut: 035873/30677
> Kirchen Ostritz: 035823/86357 (Katholisches), 035823/77849 (Evangelisches Pfarrbüro)
> mit.einander - Nachbarschaftshilfe in Rothenburg (Tel. 035891/7237 oder
0171/2849869)
> Initiative "Nachbarhelfen" des Sozialen Netzwerks Lausitz (SNL) aus Weißwasser (Romy Ganer: +49(0)3576 / 218269)
________________________________________________________________________________
Informationen für die Alltagsbegleitung und Nachbarschaftshilfe
SMS-Infoblatt-Corona-ATB-NBH.pdf
Adobe Acrobat Dokument
218.5 KB
Informationen zu Tschechien:
Leben in Deutschland:
Erweiterte Pendlerhilfe : Zuschüsse für tschechische und polnische Pendlerinnen in allen Bereichen der systemrelevanten Infrastrukturen
Liste systemrelevanter Berufe
Unterbringungshilfe für Arbeitnehmer:innen aus Polen und Tschechien - Übersicht an Unterbringungsmöglichkeiten
Dokumente:
Corona in Tschechien
Information zu Tschechien.pdf
Adobe Acrobat Dokument
54.0 KB
Leitfaden
Deutsch - Tschechische Industrie und Handelskammer
AHK_Leitfaden_Notstand.pdf
Adobe Acrobat Dokument
325.7 KB
Infoblatt für Grenzpendler und Grenzgänger
Infoblatt-Grenzpendler-Grenzgaenger-Stan
Adobe Acrobat Dokument
69.6 KB
Arbeitsbescheinigungen für das Grenzgebiet
Arbeitnehmer*innen im Grenzgebiet
Arbeitsbescheinigung für Grenzüberquerungen
arbeitsbescheinigung_fuer_grenzgaenger_e
Adobe Acrobat Dokument
666.2 KB
Franziska kennenlernen
Ich bin Franziska Schubert - und möchte mich Ihnen vorstellen mit meinen Engagement als Politikerin und Lokalpatriotin. Stöbern Sie auf dieser Seite und machen Sie sich ein
Bild darüber, wie ich mich mit Herz, Mut und Verstand für unsere Region engagiere.
Wurzeln und Heimat
Ich bin Wirtschafts- und Sozialgeographin. Der ländliche Raum, insbesondere meine Heimat, die Oberlausitz, ist meine Passion.
Regionale Entwicklung
Ich arbeite seit vielen Jahren mit verschiedenen Menschen unterschiedlichen Alters zusammen.
Lebenslauf
1982 in Löbau geboren, in Neugersdorf aufgewachsen, katholisch
Noch mehr Informationen
Meine Arbeit im Landtag
FACHGEBIET: FINANZ- UND HAUSHALTSPOLITIK
euro_symbol
Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss
Franziska als Finanzexpertin
near_me
Fraktionsvorsitzende
Franziska trägt Verantwortung
record_voice_over
Sprecherin für Sorbische Angelegenheiten (Rěčnica za serbske naležnosće)
Franziska setzt Minderheitenrechte durch
face
Bürger:innenanliegen
Franziska unterstützt Sie
explore
Aktiv in der Region
Franziska unterwegs
place
Landtagsbesuche
Franziska lädt ein
Team Franziska
WIR SIND FÜR SIE DA
Annett Jagiela
Leiterin Regionalbüro Görlitz
Termine, Bürger:innenanliegen, Veranstaltungen, Kommunikation
Marie Mühlich
Leiterin Regionalbüro Zittau
Termine, Bürger:innenanliegen, Veranstaltungen, Kommunikation
Diana Schieback
Aktuell in Elternzeit
Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an
Frauenlunch in #Görlitz zu den Themen, die Frauen bewegen: gleiche Rechte und Chancen, Unterschiede, die gemacht werden, Lohnungleichheit, Alltagserleben. Es war wunderbar, all
die Geschichten von den streitbaren, engagierten, herzlichen, klugen Görlitzerinnen zu hören und wie Alle von ihnen genau dafür gestritten haben und noch immer eintreten: Gleiche Rechte
und Chancen. Die Hälfte der Macht - dieser politische Spruch gilt auch heute noch. Viel wurde erreicht und noch vieles liegt vor uns. #Frauen #Frauenpower #womenunited #diehälftedermacht
#feminism #equality #genderpaygap #inequality #frauenmacht Fotos: @mg_goerlitz
Ein Beitrag geteilt von Franziska Schubert (@franziska_schubert_2019)
am Aug 10, 2019 um 12:55 PDT