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Aktuell


MDR Artikel über die Reise nach Saschirjie/Weißrussland

 

(... ) Teil der Delegation ist auch die Grünen-Landtagsabgeodnete Franziska Schubert. "Die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte der Menschheit beschäftigt mich fast schon mein ganzes Leben", erklärt Schubert. Sie wolle mit der Erinnerungsarbeit und dem Besuch ein Zeichen setzen und vor den Folgen der Atomkraft warnen. (...)

 

MDR-Artikel lesen, hier: http://gruenlink.de/1fwu

 

 

32 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl

Grüne Abgeordnete Franziska Schubert nimmt an humanitärer Reise 2018 nach Saschirje/Weißrussland teil

„Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ereignete sich vor 32 Jahren am 26. April 1986 im Kernkraftwerk in der Nähe der ukrainischen Stadt Prybjat. Die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte der Menschheit, so nannte die UN diesen Atomunfall, beschäftigt mich als junger Mensch fast schon mein ganzes Leben. Die Menschen und die Natur haben noch heute unter diesem menschgemachten Super-GAU zu leiden. Vom 28. April bis zum 5. Mai 2018 werde ich an einer humanitären Reise in die weißrussisch-ukrainische Grenzregion gemeinsam mit der "Elterninitiative für Saschirje/Weißrussland" teilnehmen."

Die Reise geht von Leipzig aus in das Weißrussische Dorf Saschirje. Die 2000 Einwohner dieses Dorfes wohnen in einem Gebiet, welches seit der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl im Jahr 1986 sehr stark radioaktiv belastet ist.

Frau Schubert ist mit der "Elterninitiative für Saschirje/Weißrussland" seit einigen Jahren in Kontakt.

"Ich habe 2016, 30 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl alle Hilfsorganisationen aus Sachsen, die seit Jahren aktive Hilfe leisten, zu mir in den Sächsischen Landtag eingeladen. Daraus hat sich nicht nur ergeben, dass ich schon zweimal Besuch im Landtag von Menschen aus dem Dorf Saschirje willkommen heißen durfte - jetzt fahre ich selbst hin."

Franziska Schubert mahnt an: "Auch heute gibt es Menschen, die auf Atomkraft setzen. Ich will mit der aktiven Erinnerungsarbeit und einem Vor-Ort-Besuch in Form einer humanitären Reise wider dem Vergessen ein Zeichen setzen. Man kann den vielen Hilfsorganisationen und Initiativen in Sachsen, die seit Jahren Kindern aus dem verstrahlten Gebiet Erholung ermöglichen und humanitäre Hilfe organisieren, nicht genug danken für ihren Einsatz."

Über Twitter und Facebook wird sie über diese Reise berichten:
https://twitter.com/FranziskaOL
https://www.facebook.com/FranziskaSchubertMdL/

Informationen über die Elterninitiative für Saschirje/Weißrussland:
www.elterninitiative-saschirje.de/

 

Besuchergruppe der Volkshochschule Dreiländereck im Landtag

Eine Besuchergruppe der Volkshochschule Dreiländereck haben MdL Dr. Stephan Meyer und ich am 26. April in Dresden gemeinsam empfangen.

Bevor es in die Führung ging, haben wir gemeinsam den Frauen und Männern Antworten und Anregungen auf ihre Fragen gegeben. Es ging um die schlechte Ausstattung der Kommunen mit finanziellen Mitteln, um Uneinigkeiten auf kommunaler Ebene (Stichwort: schwierige Verteilung von Mehrheiten), es ging um die B187 und B187n, Radwegebau/-erhaltung, Forstwege (Zuständigkeiten für diese) und um Tourismus allgemein, aber auch um Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr, auch um das Problem im ländlichen Raum Ärztinnen und Ärzte (auch andere medizinische Berufe bzw. Altenpfleger*innen) anzusiedeln.

Ein breit gefächertes Spektrum und eine interessante Diskussionsrunde.

 

Bilder: Diana Schieback


Rede zu Landesbeteiligungen

Landesbeteiligungen − Schubert: Es geht nicht, dass der Freistaat in Größenordnung unternehmerisch tätig ist und gleichzeitig nicht ernsthaft darüber berichten will

 

Rede der Abgeordneten Franziska Schubert zum Antrag der Fraktionen GRÜNE und LINKE:

"Konsequenzen für die Beteiligungspolitik des Freistaates Sachsen aus dem Beteiligungsbericht 2016" (Drs 6/12376)

70. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 25. April, TOP 13

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

Grundsätzlich habe ich kein Verständnis dafür, warum der Bericht nicht als Drucksache überwiesen wurde. Das Finanzministerium hat das auch bis heute nicht erklärt. Der Waldzustandsbericht zum Beispiel hat eine Drucksachennummer und ich kann mich nicht erinnern, dass die parlamentarische Befassung mit diesem Bericht jemals in Frage gestellt wurde.

Zu unserm Anliegen:

In der Sächsischen Haushaltsordnung § 65 ist die Beteiligung des Freistaates an privatrechtlichen Unternehmen geregelt.

(1) Der Staat soll sich, [außer in den Fällen des Absatzes 3], an der Gründung eines Unternehmens in einer Rechtsform des privaten Rechts oder an einem bestehenden Unternehmen in einer solchen Rechtsform nur beteiligen, wenn

1. ein wichtiges Interesse des Staates vorliegt und sich der vom Staat angestrebte Zweck nicht besser und wirtschaftlicher auf andere Weise erreichen lässt,

2. die Einzahlungsverpflichtung des Staates auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist,

3. der Freistaat einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Aufsichtsrat oder in einem entsprechenden Überwachungsorgan erhält,

4. gewährleistet ist, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht, soweit nicht weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuches für große Kapitalgesellschaften aufgestellt und geprüft werden.

 

Das ist der Rahmen, in dem sich der Freistaat unternehmerisch bewegen kann. Unsere Aufgabe hier im Parlament ist es auch, nach diesen Maßstäben diesen Bereich zu kontrollieren und darauf zu achten, dass dem so ist.

Ein Beteiligungsbericht kann maßgeblich zur Transparenz der wirtschaftlichen Betätigung des Freistaates Sachsens und seiner Kapitalbeteiligungen beitragen.

 

Die Staatsregierung und die jeweiligen Regierungskoalitionen haben die Berichterstattung acht Jahre lang ausgesessen. Wir wurden über Jahre immer wieder auf die Jahresabschlüsse der Unternehmen im Bundesanzeiger verwiesen.

Wie gesagt: Der Waldzustandsbericht erscheint jedes Jahr mit Drucksachennummer und da würde keiner auf die Idee kommen, die Abgeordneten in den Wald zu schicken, damit sie sich die Bäume einzeln anschauen und sich so ein Bild von der Lage machen.

Jetzt liegt ein Bericht vor. Das ist durchaus eine Arbeitsgrundlage. Und ich finde, hier gehört sich eine Diskussion, was dieser Bericht schon leisten kann und was er leisten sollte.

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Studentierende der Hochschule Görlitz/Zittau bei mir zu Gast im Landtag

Bilder. Diana Schieback

Wir haben uns viel ausgetauscht am 25. April bei dem Abgeordnetengespräch mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Zittau/Görlitz. Zuerst wurde ich gefragt, wie das kommunikative Handeln im Plenum abläuft, ob dort überhaupt Meinungsaustausch bzw. Diskurs stattfindet. Das ist weniger der Fall, da fast alles in den Fachdebatten vorm Plenum erarbeitet und abgeschlossen wird. Leider sind diese Ausschüsse in Sachsen nicht öffentlich. Weiter haben wir über Antragsverfahren, politische Bildung in Schulen (Sachsen ist hier auf dem letzten Platz der Bundesländer), Jugendhilfe und der Bezug der Politik zum "wahren" Leben gesprochen. Ein  wichtiges Thema, worüber wir uns recht lang ausgetauscht haben - Kommunal- und Landtagswahlen 2019 - lasst euch für kommunale Gremien aufstellen, denn ich sage: "Die Beschäftigung mit der AfD darf nicht mit der eigenen Empörung enden."

Ein weiterer interessanter Ansatz war die Oberlausitz als Modellregion zu verstehen und Projekte dafür zu entwickeln und durchzuführen - z.B. für das bedingungslose Grundeinkommen, für Industriehanf auf ("Kohle-")Brachflächen, für neue Mobilität im ländlichen Raum, für Oberlausitz als "BildungsLabor" (vier Sprachen können wir einbeziehen, mit englisch fünf) und z.B. auch für Gemeinwohlökonomie. Es könnte so viel möglich sein.

Wir hätten auch sicher noch mehrere Stunden füllen können.

Schön, dass ihr da wart!


Friedensfest in Ostritz - ein Wochenende

Was für ein Wochenende in Ostritz...

So viele engagierte Menschen haben sich zusammengeschlossen um den menschenverachtenden Gesinnungen des Festivals im/am Hotel "Neisseblick" entgegenzutreten. Beim Friedensfest in Ostritz haben sie gezeigt, dass sie sich ihre Stadt nicht schlecht machen lassen. Auch das Musikfest "Rechts rockt nicht" trug dazu bei.

 

Die Medien haben ausführlich dazu berichtet. Eine kleiner Auszug, wo auch ich mich zu Wort gemeldet habe:

 

MDR-Sachsenradio:

Samstag, 21.04.2016

Lob für Ostritzer Friedensfest und Initiatoren

Audio: http://gruenlink.de/1fsy

 

Spiegel-online.de.

Samstag, 21.04.2018

Neonazi-Treffen in Sachsen - "Man muss die Rechten nicht gewähren lassen"

Video:  http://gruenlink.de/1fsz

 

 SZ-online Görlitz:

Montag, 23.04.2018

Das große Glück am Sonntag

Mit Gottesdienst und Frühschoppen klingt das Friedensfest in Ostritz aus. Alle sind erleichtert – auch wenn viele nicht da waren.

http://gruenlink.de/1ft0

 SZ-online:

Dossier: Ostritz im Fokus

http://gruenlink.de/1ft1

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Grundschule Mittelherwigsdorf zu Gast bei mir im Landtag

Bilder: Jens Bitzka

Schülerinnen und Schüler der Grundschule Mittelherwigsdorf besuchten mich am 20. April mit ihren Lehrerinnen und Lehrern im Landtag.

Zuerst haben wir uns gegenseitig vorgestellt, da durften alle Kinder das Mikrofon nutzen, was ihnen sehr viel Spaß bereitete. ;)

Die Kinder haben mir "Löcher in den Bauch" gefragt. Dabei waren alltäglich Fragen des Lebens sowie Landtagsbezogene Fragen:

Wie lange sind Sie schon im Landtag? Was arbeiten Sie bei ihrer Arbeit? Macht Ihre Arbeit Spaß? Müssen Sie an ihren Tagen sehr lange arbeiten? Wie viel Geld verdienen Sie? Wann wurde der Landtag gegründet? Warum sind Sie in den Landtag gekommen? Wie viele Menschen arbeiten hier? Essen die Politiker auch hier? Haben Sie auch eine Wohnung in Dresden? Was haben Sie vorher gelernt? Haben Sie jeden Tag Schulklassen zu Besuch? Macht es Ihren Spaß die Dinge zu verändern, also zu helfen? Sind Sie zufrieden mit der Politik jetzt? Gibt es Dinge die Ihnen nicht Spaß machen auf der Arbeit? Gehen Sie auf das Friedensfest in Ostritz? Was finden Sie in der Politik nicht gut? Können Sie sich die Pausen selbst einteilen? Wann machen Sie meistens Pause? Kommen hier auch Erwachsene her, die Sie hier führen? Was war Ihr "Schönstes" im Leben? Was war Ihr "Schönstes" im Landtag? Haben Sie auch Haustiere? Wozu sind die Mikrofone da oben und der Beamer? Wie lange wollen Sie hier sein, im Landtag? Wie alt sind Ihre Haustiere? Wo wohnen Sie, in der Stadt auf dem Land? Wie heißen Ihre Katzen? Was fanden Sie überhaupt nicht schön bei Ihrer Arbeit?

Sind Sie stolz auf Ihr Land und was wollen Sie verändern? Wie heißen Ihre Schafe?...

"Wow!", kann ich da nur sagen. Wunderbar erfrischend.

 

Ach ja, ein Thema fanden die Kinder im Übrigen ganz und gar nicht gut - dass auf Feldern Gift gespritzt wird.


Europapolitisches Schülerforum in Löbau

Im Geschwister-Scholl-Gymnasium war ich am 18. April zum "Europapolitischen Forum - Bürgerdialog zur Zukunft Europas". Mit Grußworten des Schulleiters Herrn Dr. Stephan und Herrn Landrat Lange startete der Tag. Es ging dann gleich in die Podiumsdiskussion an welcher noch

Herr Staatsminister Christian Piwarz (Kultus),

Mr Michael Murphy (Mitglied des Grafschaftsrates von Tipperary - Irland - und des Europäischen Ausschusses der Regionen),

Herr MdL Heinz Lehmann (Vizepräsident des Europäischen Rates der Regionen),

Herr Michael Teutsch (Referatsleiter für Schulen und Mehrsprachigkeit in der Generaldirektion Bildung, Sport und Kultur der Europäischen Kommission) sowie

Frau MdL Antje Feiks teilgenommen haben. Die Schülerinnen und Schüler haben uns komplexe und interessante Fragen gestellt - zum Thema "Die Zukunft Europas liegt auch in unseren Händen". Es ging um Beteiligung am Geschehen in Europa, an Politik, in der Gesellschaft, dazu benötigt es (Demokratie-)Bildung und dass sich informieren über was Europa ist und welchen Weg es zukünftig einschlägt, was die Menschen in Europa bewegt und wie sie leben wollen.

Danach gab es vier kleinere Diskussionskreise, welche Sie aus dem Programm rechts entnehmen können. Mit einer Zusammenfassung auf dem Podium wurden die Inhalte der Gruppengespräche den anderen Teilnehmenden nahe gebracht.

 

Ich muss schon sagen, dieses Forum war ganz hervorragend organisiert. Alle dazu Beteiligten haben einen tollen Job gemacht. Danke, dass ich bei diesen bereichernden Gesprächen dabei sein durfte.

 

Hier können Sie in das Programm einsehen:

Download
Ablauf "Europapolitisches Schülerforum Löbau
Europapolitisches_Schuelerforum_programm
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Bilder: Franziska Schubert und Diana Schieback


Grüner Bürger*innentag in der Europastadt Görlitz/Zgorzelec

Besuch im Landtag - Schülerinnen und Schüler der Schkola Oberland

Bilder: Diana Schieback

Zum Freitag, den 13. April, waren Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse aus der Schkola Oberland (Ebersbach-Neugersdorf) bei mir zu Gast im Landtag in Dresden. Nach der Führung im Plenargebäude und einem kleinen Imbiss haben wir anschließend über Themen gesprochen, die den Jugendlichen wichtig waren und von lokaler bis globaler Ebene reichten. Dabei ging es u.a. um den Neubau einer Sporthalle, Bildungspolitik im Allgemeinen aber auch warum Waffen geliefert werden und sich Deutschland dadurch an Kriegen beteiligt. Wir haben auch über Kommunalpolitik gesprochen und dass sich Jede*r einbringen kann und v.a. nachfragen kann (im Gemeinde-/ Stadtrat und im Kreistag), wenn man ein Anliegen hat.  Es war wieder bereichernd.




Bombardier - Arbeitsplätze in Bautzen und Görlitz mit engagierter Politik für die Schiene erhalten

Im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung von Bombardier Transportation am 30. März in Berlin haben die Abgeordnete Stephan Kühn MdB und Franziska Schubert MdL aus der Oberlausitz mit einem Brief an Bundeswirtschaftsministerin Zypries und Bundesverkehrsminister Dobrindt aufgefordert, die Wettbewerbsbedingungen für die Schiene deutlich zu verbessern.


Den Brief gibt es hier