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Aktuell


GRüne Sommertour Oberlausitz - vom 10. bis 14. Juli 2017

Ich berichte auf Twitter über diese Tour.  Einfach mir unter https://twitter.com/FranziskaOL bzw. unter #GrueneSommertourOL folgen.

 

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Bilder: Regionalbüros MdL Franziska Schubert


GRÜNES Finanzviertel

Unsere Oberlausitzer Abgeordnete über das erste Quartal sächsischer Finanzpolitik 2017 - über Porzellan in Scherben, einen Geheimbericht und das Thema Kreisgebietsreform.



Kinder aus Saschirje/Belarus sind meine Gäste im Landtag

Weit angereisten Besuch durfte ich am 18. Juli 2017 im Sächsischen Landtag begrüßen. Eine große Gruppe von Mädchen aus Saschirje (Weißrussland) kam nach Dresden.

Diese Kinder kommen über die

"Elterninitiative für Saschirje/Belarus", welche eine unabhängige, mildtätige Gemeinschaft von Bürgern aus Leipzig, Laußig und Bernburg ist, nach Deutschland. Diese Kinder kommen aus einer Region in Weißrussland, die von der Atomreaktorkatastrophe in Tschernobyl betroffen war bzw. heut noch ist.

Das Projekt der Elterninitiative hat den Titel "Mikrorayon und Gemeinde - Leben in sozialer Gemeinschaft". Ziel ist die Erholung der Kinder von der noch heute vorhandenen Strahlung, aber auch die Begegnungen in der Gemeinde mit verschiedenen Menschen.

Es war ein toller Besuch. Ich habe mich sehr gefreut!

 

Bilder: Diana Schieback


Lausitzer Rundschau: Grüne sind radelnd auf Sommertour unterwegs

Auf "grüner Sommertour" sind vom 10. bis zum 14. Juli die Oberlausitzer Grünen mit Bundesabgeordnetem Stephan Kühn und Landtagsabgeordneter Franziska Schubert auf dem Fahrrad in der Region unterwegs.

Der Start erfolgt Montag in Weißwasser, von hier geht es über Hoyerswerda, Kamenz, Bischofswerda, Kirschau nach Zittau. In Görlitz endet die Radtour nach fünf Tagen.

Die Grünen-Politiker wollen Akteure treffen, die die Oberlausitz voranbringen, .... weiter auf lr-online.de lesen hier

Lausitzer Rundschau: Grüne Sommertour macht in Hoyerswerda Station

Die diesjährige "grüne Sommertour" der Grünen-Politiker aus der Oberlausitz führt in diesem Jahr auch nach Hoyerswerda. Vom 10.bis zum 14. Juli werden Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn und die Landtagsabgeordnete Franziska Schubert sowie weitere lokale Mitglieder der Partei auf dem Fahrrad in der Region unterwegs sein.

Von Weißwasser geht es über Hoyerswerda, Kamenz, Bischofswerda, Kirschau nach Zittau und Görlitz. Die Grünen-Politiker wollen Akteure treffen, die die Oberlausitz voranbringen, die innovative Ideen entwickeln und sie umsetzen. ... weiter auf lr-online.de lesen hier

Grüne Sommertour Oberlausitz 2017

Vom 10. bis zum 14. Juli werden die Oberlausitzer Grünen mit ihren Bundes- und Landtagsabgeordneten Stephan Kühn, MdB und Franziska Schubert, MdL auf dem Fahrrad in der Region unterwegs sein. Von Weißwasser geht es über Hoyerswerda, Kamenz, Bischofswerda, Kirschau nach Zittau. In Görlitz endet die Radtour nach fünf Tagen. Die Grünen Politiker wollen Akteure treffen, die die Oberlausitz voranbringen, die innovative Ideen entwickeln und sie umsetzen. Der Strukturwandel in der Lausitz bildet dabei die Klammer. Das ausführliche Programm finden Sie unten.

Franziska Schubert (MdL):
„Auch dieses Jahr möchte ich mich wieder auf Tour machen, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen und mir die konkreten Situationen vor Ort anzuschauen. Die Zukunft meiner Region liegt mir seit vielen Jahren am Herzen – und ich will mit den Menschen über ihre Ideen reden und ihre Meinung hören. Auf dem Fahrrad geht das besonders gut – denn dann kann man immer auch dort anhalten, wo es etwas zu sehen gibt. Auch für mich als „Oberlausitzer Kindl“ gibt es immer wieder Ecken zu entdecken, die ich noch nicht kenne. Wir werden Themen besprechen und Orte aufsuchen, die sinnbildlich für Zukunft stehen.“

Stephan Kühn (MdB):
„Der Strukturwandel ist eine große Chance für die Lausitz. Die Bundesregierung hat Unterstützung zugesagt, bisher aber nur symbolisch gehandelt. Schlüsselprojekte, wie wir sie vorgelegt haben, brauchen mehr Unterstützung, wenn sie zum Erfolg führen sollen. Ich möchte mit Akteuren sprechen, die sich aktiv in die Veränderungen einbringen und erfahren, wo sie Hilfe brauche. Das Tandem, mit dem wir auf dieser Tour unterwegs sind, steht für mich symbolisch für Teamgeist und Verständigung. Davon brauchen wir in der Lausitz jede Menge.“

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Antwort zur Landtagsanfrage zum Artensterben nach Austreten eines Gemisches aus Wasser und einem halben Liter des Fungizids in Reichenbach O.L. liegt vor

Schubert: „Gute fachliche Praxis“ im Umgang mit Pflanzenschutzmitteln gefährdet in Sachsen viele Gewässer – Reichenbach/O.L. ist nur ein Beispiel unter vielen

Dresden. Ende Mai 2017 gelangte ein Gemisch aus Wasser und einem Fungizid (Pflanzenschutzmittel „Cantus Gold“) in den Schwarzen Schöps und das Reichenbacher Wasser. Nach Bürgeranfragen stellte die Oberlausitzer Landtagsabgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine Kleine Anfrage an die Sächsische Staatsregierung um Informationen über diese Umweltzerstörung zu erhalten.

Die Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) liegt nun vor. Danach waren zwei Fluss-Kilometer des Reichenbacher Wassers betroffen sowie circa fünf bis sechs Fluss-Kilometer des Schwarzen Schöps ab Mündung des Reichenbacher Wassers flussabwärts.

Die Einleitung des Pflanzenschutzmittels führte zu einem Totalausfall des Fischbestandes und der bodennah lebenden Kleinlebewesen.

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10. Juli 2017: Dokumentarfilm „Neuland“ in der KUFA Hoyerswerda – mit anschießender Diskussion mit Grünen Abgeordneten

Am 10. Juli 2017 wird in der Kulturfabrik Hoyerswerda (Braugasse 1, 02977 Hoyerswerda) ab 19:00 Uhr der Dokumentarfilm „Neuland“ gezeigt.

Neuland – der Dokumentarfilm von Daniel Kunle und Holger Lauinger zeigt die Realität schrumpfender Regionen in Ostdeutschland. Dort die Schließung des letzten Kulturangebotes, da die ungebremste Abwanderung und hier die Hemmung jeglicher Eigeninitiative durch zu starre Fördermöglichkeiten. Fast schon deprimierend und ausweglos wirken die Bilder, wären da nicht verschiedenste Protagonisten, die experimentieren, Alternativen suchen und damit Neuland denken.

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Sorbische Sprache: Dźak chcedźa wjetši, hač je jich dar! (Der Dank, den sie wollen, ist größer als ihr Geschenk) − Änderungsantrag

Rede der Abgeordneten Franziska Schubert zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Sorbische Sprache und Kultur weiter konsequent fördern" (Drs 6/9816)   57. Sitzung des Sächsischen Landtags, 22. Juni, TOP 8
 
- Es gilt das gesprochene Wort -
 
Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
die Geschichte Sachsens ist untrennbar mit dem Sorbischen verbunden, das zeigt sich nicht nur in der Siedlungsgeschichte und anhand hunderter Ortsnamen von der Neiße bis weit hinter Leipzig und Dresden, deren wirkliche Bedeutung man erst mithilfe der sorbischen Sprache verstehen kann. Pflege, Förderung und Weiterentwicklung der sorbischen Sprache und Kultur sind also nicht nur eine Angelegenheit der Sorben selbst, sondern im ureigensten Interesse des ganzen Freistaates. Die Sorben sind kein touristisches Folkloremaskottchen, das man zu Ostern mal aus der Kiste springen lässt. Sie sind, wie auch die anderen Minderheiten in Deutschland, ein lebendiges Volk in der Mitte Europas, das für Vielfalt steht. Im Umgang mit Minderheiten zeigt sich auch immer die Reife der Mehrheit.
 
Vorliegender Antrag besteht aus zwei Punkten. Davon gibt Punkt eins lediglich die geltende Rechtslage wieder, Punkt zwei ist eine Selbstverständlichkeit, da Deutschland zu den Unterzeichnern der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitensprachen gehört. Der Antrag der Koalition enthält somit keine echten "Forderungen" oder Konkretisierungen, die über den Status quo hinausgehen. Einzig die Annahme des Grundsatzpapiers "Charta-Sprachen" des Minderheitenrates ist eine inhaltliche Neuerung. Hierfür haben CDU und SPD jedoch 3 Jahre seit Verabschiedung des Papiers gebraucht, um dies in einen Antrag zu fassen!
Zu dem Antrag noch ein geschäftsordnungsmäßiger Hinweis: in der GO unter § 36a sind die Mitwirkungsrechte des Rates für sorbische Angelegenheiten geregelt. Ich frage mich, inwiefern bei diesem Antrag der Rat proaktiv einbezogen und nicht nur informiert wurde in Form der täglichen Drucksacheninformationsmail. Auch, wenn der Antrag kein Gesetzentwurf ist, so wäre es doch eine Geste gewesen, in sorbischen Belangen die Sorben zu beteiligen.

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Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen − GRÜNE: Staatsregierung präsentiert geschönte Zahlen

Schubert: Einnahmestarke Länder und einnahmeschwache Länder driften wieder auseinander
 
Dresden. Zur heutigen Aktuellen Debatte Gesetzes zum Thema "Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen" erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
 
"Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen wurde ausschließlich zwischen Bund und den Regierungsspitzen der Länder verhandelt. Für Sachsen war einzig und allein Ministerpräsident Stanislaw Tillich verantwortlich."
"Das Ergebnis der Ländereinigung ist, dass der Bund die Verantwortung übernehmen soll, in Deutschland für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen, die im Grundgesetz zugesichert sind."
 
"Die Staatsregierung um Ministerpräsident Stanislaw Tillich, aber auch die CDU/SPD-Regierungskoalition behaupten, die Neureglung sei ein Gewinn für alle Länder. Dem ist nicht so. Eine erste unabhängige wissenschaftliche Analyse des komplizierten Zahlenwerks kommt zu einem anderen Ergebnis. Die nun beschlossene Neureglung wird zur Folge haben, dass einnahmestarke Länder und einnahmeschwache Länder in ihrer Entwicklung wieder zunehmend auseinanderdriften. Der ganz große Gewinner der Neureglung ist der Freistaat Bayern."

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Einigung Bund-Länder-Finanzausgleich: Die Gewinner sind die einnahmestarken Länder − Die bisherig geltende Solidarität der Länder untereinander ist ramponiert

Rede der Abgeordneten Franziska Schubert in der 1. Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"
57. Sitzung des Sächsischen Landtags, 22. Juni, TOP 1
 
- Es gilt das gesprochene Wort -
 
Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
ja, es gibt ihn. Es gibt einen Deal. Der neu verhandelte Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern liegt vor – und natürlich können Sie, sehr geehrter Herr Ministerpräsident ihn hier als großen, gut verhandelten Wurf zu verkaufen.
Da habe ich aus der Opposition heraus ein wenig mehr Freiheit. Und die ist ja bekanntlich am schönsten, wenn man sie auch nutzt, darum sei mir ein differenzierteres Bild gestattet.
Ich will schlichtweg erst mal am Anfang die Frage stellen, die vielleicht bei Bürgern und Bürgerinnen bei so mancher Plenardebatte mitschwingt: Was hat das eigentlich mit mir zu tun, denn wie die 'Morgenpost am Sonntag' am 18.6. zum Thema feststellte, ist dies für viele Menschen ja so spannend wie trockener Toast.

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Studierende der Hochschule Zittau/Görlitz am 15. Juni zu Gast im Sächsischen Landtag

Fotos: Jens Bitzka

Heute war eine Besuchergruppe der Hochschule Zittau/Görlitz auf meine Einladung zu Gast im Sächsischen Landtag. Ich informierte die Studierenden über meine Arbeit im Sächsischen Landtag, in Sachsen, direkt vor Ort und wie ich „zur Politik“ kam. Auch Fragen Anwesenden Besucherinnen und Besucher habe ich sehr gern beantwortet. Das Abgeordnetengespräch ging viel zu schnell vorbei, aber ich musste gleich wieder los zum nächsten Termin in Döbeln.



Baum- und Gehölzschutz - Petition unterschreiben

Bild: Franziska Schubert
Bild: Franziska Schubert

Unterzeichnet für Ihre/Eure saubere, frische Luft!

Und natürlich auch für Artenvielfalt...

 

Baumschutzgesetz verabschieden - Kommunalen Baum- und Gehölzschutz in Sachsen wieder ermöglichen:

 

Hier geht es zur Petition:

https://www.openpetition.de/petition/online/baumschutzgesetz-verabschieden-kommunalen-baum-und-gehoelzschutz-in-sachsen-wieder-ermoeglichen


Bombardier - Arbeitsplätze in Bautzen und Görlitz mit engagierter Politik für die Schiene erhalten

Im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung von Bombardier Transportation am 30. März in Berlin haben die Abgeordnete Stephan Kühn MdB und Franziska Schubert MdL aus der Oberlausitz mit einem Brief an Bundeswirtschaftsministerin Zypries und Bundesverkehrsminister Dobrindt aufgefordert, die Wettbewerbsbedingungen für die Schiene deutlich zu verbessern.


Den Brief gibt es hier

 


Die neue saxGRÜN ist da...

... mit dabei: GRÜNE Erfolge im Doppelhaushalt sowie den Themen Jugendhilfe, Mietpreise, Schulgesetz, Wölfe in Sachsen, GRÜNE Hochschultour ...

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Invasive Tier- und Pflanzenarten können per App gemeldet werden

Mit der App "Invasive Alien Species Europe" für Smartphones sollen Informationen über die Verbreitung von Tier- und Pflanzenarten gesammelt werden, welche nicht ursprünglich aus der EU stammen und welche somit für die heimische Tier- und Pflanzenwelt zur Bedrohung werden. Forscher*innen des Joint Research Centre (JRC) der EU-Kommission haben diese App entwickelt.

Das European Alien Species Information Network (EASIN) ist die dazugehörige Plattform, wo alle Informationen eingesehen werden können.

Die App soll Nutzer*innen helfen, die 37 Tier- und Pflanzenarten, welche als invasiv eingestuft wurden, anhand von Beschreibungen zu erkennen. Dabei können sie selbst Fotos machen und die exakte Position per App an die Forscher*innen übertragen. Diese App ist kostenfrei und für die Systeme Android und iOS nutzbar.