Fachgespräch ökologischer Finanzausgleich

Die finanzielle Ausstattung der Gemeinden gerät zusehends in Schieflage. Insbesondere der ländliche Raum ist durch sinkende Einwohnerzahlen und zurückgehende Schlüsselzuweisungen davon betroffen. Neue Konzepte müssen diese Benachteiligungen auffangen und für finanzielle Gerechtigkeit sorgen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb zu einem Fachgespräch eingeladen, um neue Wege zu diskutieren, wie Finanzen und Ökologie zusammen wirken können.

 

Denn auch Naturschutz ist öffentliche Daseinsvorsorge, der jedoch bei knappen Mitteln oft ins Hintertreffen gerät. In Sachsen-Anhalt und in Niedersachsen versucht man das Problem zu lösen, in dem Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Zuweisungen für Naturschutz und ökologische Leistungen erhalten. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass langfristige und vorsorgende Aufgaben, die dem Natur- und Ressourcenschutz dienen, nicht ständig um ihre Bedeutung und Finanzierung kämpfen müssen.

Landkreise und Kommunen sind hierbei wichtige Akteure, da die Umsetzung nationaler Nachhaltigkeits- und Biodiversitätsstrategien auf lokaler Ebene geschieht.

Wir haben mit Ihnen diskutiert, ob auch in Sachsen die Einführung des Naturschutzes als ein Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs eine sinnvolle Möglichkeit ist, um diesen Bereich nachhaltig und vor Ort zu stärken, welche kommunalen Anreize für Naturschutz gesetzt und welche Wirkungen entfaltet werden können.

Bilder: Jens Bitzka

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Erklärungen zum ökologischen Finanzausgleich
Oekolog_Finanzausgleich_Erklaerungen_201
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Es diskutierten:

PD Dr. Irene Ring
Stellv. Leiterin des Departments Ökonomie
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH – UFZ

Nils Droste
Department Ökonomie
Helmholtz Zentrum für Umweltforschung - UFZ

Alexander Hennig
Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH


Es moderierten: 
Wolfram Günther
umweltpolitischer Sprecher, GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen

Franziska Schubert
stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin, GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen