LandTAGSREDE: Franziska Schubert: Noch so viel Geld im Haushalt nutzt nichts, wenn die Staatsregierung nicht weiß, an welchen Stellschrauben zu drehen ist.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ein Landeshaushalt ist die finanzielle Untersetzung von Regierungsarbeit. Für unsere Fraktion stellte sich daher die Frage, ob der vorliegende Haushaltsentwurf die Voraussetzungen dafür schafft, dass Sachsen in den nächsten zwei Jahren gut regiert werden kann. Mein Kollege Volkmar Zschocke hat den Entwurf bereits politisch bewertet. Ich würde gern auf einige Details und Zahlen eingehen.

Die Staatsregierung hat den Etat für die Jahre 2017 und 18 erhöht. Das ist bei Steuermehreinnahmen keine Zauberei. Aber noch so viel Geld im Haushalt nutzt nichts, wenn Sie nicht wissen, an welchen Stellschrauben zu drehen ist. Und zwar so, dass sich Strukturen und Verfahren tatsächlich verändern. Ich denke, wir sind uns einig, dass neue Wege eingeschlagen werden müssen. Was Sie hier versuchen, ist ein bißchen wie Pflaster aufkleben, wenn ich mir den Entwurf ansehe. .... weiter lesen hier