Hochschule Zittau/Görlitz verliert über 600.000 Euro wegen nicht erfüllter Zielvereinbarungen 2014-16

Maicher: Zielvereinbarungen müssen endlich gleichberechtigt zwischen Hochschule und Ministerium ausgehandelt werden

 

Dresden. Die Hochschule Zittau/Görlitz verliert in den nächsten drei Jahren über 600.000 Euro wegen nicht erfüllter Zielvereinbarungen in den Jahren 2014-16. Das hat Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine Ausschussanfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingeräumt. Mittlerweile ist dies auch durch eine Antwort auf eine Anfrage aus der LINKEN-Landtagsfraktion bestätigt.

 

"Ausgerechnet die Zielvereinbarungen in den wichtigen Bereichen Gleichstellung und Profilbildung wurden nur zu 50 Prozent bzw. nur zu 75 Prozent erfüllt", beklagt Maicher. "Das hat für die Hochschule gravierende Folgen."

"Die Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) darf dieses Ergebnis nicht einfach zur Kenntnis nehmen. Die Ministerin muss ihre Zusage rasch umzusetzen und mit der Hochschule eine Lösung finden, wie die 600.000 Euro der Hochschule doch noch zugutekommen können. fordert die Abgeordnete.

 

"Nur die Hochschule Mittweida und die Palucca Hochschule in Dresden konnten alle ihre Ziele erfüllen. Die TU Freiberg muss beispielsweise mit 3,4 Millionen Euro weniger (von einem ursprünglichen Budget von 9,7 Mio. Euro) zurechtkommen. Die Hochschule für Musik und Theater (HMT) Leipzig verliert mehr als eine halbe Million Euro (von ursprünglich 2,4 Mio. Euro). Die Einbußen der weiteren Hochschulen belaufen sich in den nächsten drei Jahren auf zwischen 62.000 Euro (Hochschule für Musik Dresden von ursprünglich 1,6 Mio. Euro) und 3,3 Millionen Euro (Uni Leipzig von 26,2 Mio. Euro)."

 

"Die gesetzlichen Regelungen zu den Zielvereinbarungen müssen korrigiert werden. Sie können ein sehr sinnvolles Instrument sein. Aber sie müssen auf Augenhöhe ausgehandelt werden, damit staatlicher Anspruch und das von den Hochschulen Machbare im Gleichgewicht sind. Denn anders als der Name vermuten lässt, handelt es sich bei den Hochschulzielen eben nicht um Vereinbarungen im eigentlichen Sinne. Die Ziele werden zwar zwischen Hochschulen und Staatsministerium verhandelt. Kommt es aber zu keiner Einigung, entscheidet allein das Ministerium. Eine unmögliche Erpressungssituation, bei der die Hochschulen gar keine andere Wahl hatten, als den Zielen zuzustimmen, die sie jetzt nicht erreichen konnten", kritisiert Maicher.

"Wir GRÜNE haben den derzeitigen Mechanismus von Anfang an kritisiert und bereits Vorschläge unterbreitet, wie das sächsische Hochschulgesetz angepasst werden kann. Auf dieser Grundlage und nach breiter Diskussion mit allen Hochschulangehörigen erarbeiten wir gerade einen entsprechenden Gesetzentwurf."

 

"Es wird zudem auch über die Rahmenbedingungen zu reden sein, unter denen die Hochschulen in Sachsen die Zielvereinbarungen erfüllen sollten. Zur Wahrheit gehört nämlich, dass von den Hochschulen das Wunder erwartet wurde, knapp 300 Stellen abzubauen und gleichzeitig die vorgegebenen Ziele des Wissenschaftsministeriums zu erreichen."

 

>> Das ausführliche Eckpunktepapier für ein GRÜNES Hochschulgesetz finden Sie hier:

https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/eckpunktepapiere/EP_Hochschulgesetz_2016-06.pdf