"Strukturwandel in der Region - wider der Schrumpfthese"

Foto: Rotary Club Dreiländereck
Foto: Rotary Club Dreiländereck

Gestern Abend war ich eingeladen beim Rotary Club Dreiländereck in Zittau.
Das Thema des Abends war: "Strukturwandel in der Region - wider der Schrumpfthese".

Meine Ausgangsthesen waren, das Prognosen keine selbsterfüllenden Prophezeiungen sind - sondern der Umgang mit Schrumpfung eine Frage der Haltung.

Ich empfehle immer - und hab auch gestern auszugsweise daraus vorgelesen - Thomas Etzemüller zu lesen. Sein Buch "Ein ewigwährender Untergang" ist klug und unterhaltsam.

Demografische Prognosen wurden in Sachsen seit 2000 als Legitimation und Rechtfertigung für sogenannte "Strukturanpassungsmaßnahmen" benutzt. Gravierende Fehlentscheidungen haben dazu geführt, dass heute, zeitverzögert, die Auswirkungen massiv zu spüren und meines Erachtens nicht mehr einzufangen sind.
Seit 2000 wurden in Sachsen an die 1000 Schulen geschlossen - und dort, wo Schule geht, geht Zukunft. In der Folge gab es in Sachsen keine Referendariatsstellen und angehende Lehrer:innen mussten in der Fremde ihr Glück suchen. Über was diskutiert Sachsen im Moment besonders? Über Lehrermangel? Mmh... Foto: Rotary Club Dreiländereck

Ich hätte mir damals einen Aufschrei gewünscht und nicht erst heutzutage, zeitverzögert.
Damals, als die "Strukturanpassungsmaßnahmen" CDU-geführter Landesregierungen ganzen Regionen die Zukunft genommen haben.

Ich habe mich dann weiterhin mit der Frage beschäftigt, warum es eigentlich als so schlimm empfunden wird, wenn es weniger Menschen werden? Das wird geradezu gebetsmühlenartig und apokalyptisch postuliert. Und solange in #Sachsen der Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen vor allem einwohnerbasiert erfolgt und nicht bedarfsbezogen, bleibt das Schreckgespenst bestehen. Andere Bundesländer haben längst reagiert. Sachsens Staatsregierungen Verweigerung eine grundlegende Änderung im System. Für die kommunalen Haushalte eine mehr als schwierige Situation.

In Bezug auf den ländlichen Raum Sachsens haben die CDU-geführten Landesregierungen eigentlich so ziemlich alles falsch gemacht, was man aus regionalentwicklerischer Sicht falsch machen kann: Schließung von Schulen, Abbau an ÖPNV, Leuchtturmpolitik, Breitbandausbau, Kreisgebietsreform, Finanzausgleich. Um in der Region zu bleiben: der Verlust der Kreisfreiheit für Görlitz ist nicht gut gewesen. Zeit, das mal wieder ins Gespräch zu bringen. Ich hätte mir 2008 auch einen Aufschrei gewünscht.

Oder 2009, als das Landesbankdesaster bekannt wurde, was den Steuerzahlenden Milliarden gekostet hat und zu Lasten des Sozialbereichs im Haushalt ging. Nach der Bankpleite wurde u.a.die Jugendpauschale massiv gekürzt - und bis heute nicht wieder angehoben. Raubbau an der Jugend - und wieder kein Aufschrei.

Weniger werden hat zwei Ursachen - einmal wanderungsbedingt und einmal natürlich. Menschen gehen weg und Menschen sterben.
Gegen zweiteres sind wir machtlos. Über den Umgang mit ersterem müssen wir reden.
Ja, Menschen gehen in jungen Jahren raus in die Welt - dafür sollten wir sie nicht anklagen. Es ist richtig, über den Tellerrand zu schauen, Erfahrungen zu sammeln - das war immer so. Wo die Knackstelle liegt, ist vielmehr, dass wir zu Wenige zurückbekommen. Darüber müssen wir nachdenken. Und wie gestern in der Diskussion rauskam, geht es mitnichten nur um Rückkehrer:innen. Es geht generell um Zuziehende und den Umgang mit ihnen. Ich habe als gutes Beispiel die Raumpionierstation Oberlausitz (Arielle Kohlschmidt und Jan Hufenbach) benannt sowie @jobs-oberlausitz (Mike Altmann).

Im Umgang mit Wandlungsprozessen - und nichts ist im Leben so beständig wie der Wandel - ist #Gemeinschaft und #Bürgergesellschaft essentiell. Es braucht identitätsstiftende Projekte. Dazu gehört für mich die Kulturhauptstadtbewerbung von Zittau.eu

Wenn wir über Strukturwandel sprechen, dann müssen wir uns vor Verkürzung hüten. Der Wunsch nach Reduzierung von Komplexität ist allgegenwärtig - aber für Wandlungsprozesse nicht zielführend. Die Verkürzung auf den Braunkohleausstieg wird dem, was fundamental gerade geschieht, nicht gerecht.

Wir stehen vor globalen Herausforderungen, welche lokal Wirkung entfalten. Die Herausforderungen unserer Zeit sind "Kulturwenden". Als Beispiele habe ich aufgeführt:
--> Wirtschaft und Arbeitswelt (Stichworte: Industrie 4.0, #Digitalisierung, plug-in-play, Gemeinwohlökonomie,...)
--> Mobilität (Stichwort: weg vom MIV hin zu clever kombinierten Verkehrsformen, die CO2-Ausstoß senken)
--> Landwirtschaft (Stichworte: nur noch öffentliches Geld für Leistungen, die dem #Gemeinwohl dienen und keine Zerstörung von Boden, Wasser, Biodiversität, Gesundheit, Luft, Tierwohl subventionieren)
--> öffentliche Verwaltung (Stichworte: digitale Verwaltung)
--> Bildung (Stichworte: wie lernen wir zukünftig in welchen Rahmenbedingungen und was sind Bildungssinnstiftungen?)

Unsere Region hat dann Zukunft, wenn wir auf diese Kulturwenden vorbereitet sind und offensiv, mutig, risikobereit werden.

Politik ist letztendlich doch das Kümmern um die Belange seiner Umwelt. Es braucht Vereinfachungen in Verwaltungshandeln und Regelwerken, um voranzukommen.

Das Demografieprognosen keine selbsterfüllenden Prophezeiungen sind, zeigt Zittau eindrucksvoll. Oberbürgermeister Thomas Zenker: "Unsere Schulen sind voll."
Dort, wo es wieder wächst, braucht es Infrastruktur, die kostet. Sonst verwirken wir Chancen.

Unsere Region im #Dreiländereck und im Viersprachenland (Regina LaNa Gellrich) ist reich an so vielem. Strukturwandel kann nur von Menschen vor Ort angepackt werden - die politischen und finanziellen Rahmenbedingungen allerdings sind gestaltbar. Und hier sehe ich nicht die alten Kräfte als in der Lage dazu - hier braucht es einen fundamentalen Wechsel in den Mehrheiten.

Der Abend beim Rotary Club Dreiländereck gab mir und den Anwesenden die Gelegenheit, über unsere Region zu diskutieren und sich auszutauschen. Hat Spaß gemacht.