Ermittlungsverfahren abgeschlossen, Anklage erhoben - Artensterben nach Austreten eines Gemisches aus Wasser und einem halben Liter des Fungizids "Cantus Gold"

Am 21. Mai 2017 gelangten 200 Liter Pflanzenschutzmittel in Schwarzen Schöps. Die Oberlausitzer Grünen Landtagsabgeordnete hatte bereits damals eine kleine Landtagsanfrage gestellt (Drs.-Nr.: 6/9721 - als Anlage) und ist am Thema dran geblieben.

 

In der Antwort auf ihre letzte Anfrage zu dem Thema hat Justizminister Sebastian Gemkow auf die Frage nach dem Stand des Ermittlungsverfahrens Folgendes geantwortet:

Die Ermittlungen wurden am 8. Februar 2018 abgeschlossen und wegen fahrlässiger Gewässerverunreinigung in Tateinheit mit leichtfertiger Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete Anklage zum Amtsgericht Görlitz - Strafrichter - erhoben. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens hat das Gericht noch nicht entschieden.

 

Franziska Schubert: "Eine Schädigung der Umwelt in so einem Ausmaß darf nicht ungestraft bleiben. Ich bin froh, dass Anklage erhoben wurde."

 

Folgende Drucksachen finden Sie unter http://edas.landtag.sachsen.de/:

Drs.-Nr.: 6/14405

Erneute Nachfrage zu Drucksache 6/9721 sowie Drucksache 6/10730

Drs.-Nr.: 6/11429

Thema: Erneute Nachfrage zu Drucksache 6/9721 sowie Drucksache 6/10730

Drs.-Nr.: 6/10730

Thema: Nachfrage zu Drucksache 619721

Drs.-Nr.: 6/9721

Thema: Artensterben nach Austreten eines Gemisches aus Wasser und einem halben Liter des Fungizids "Cantus Gold" in Reichenbach/ O.L. (Landkreis Görlitz)