Mitglied des Stadtrats von Ebersbach-Neugersdorf


Ich bin die einzige und erste GRÜNE Stadträtin meiner Heimatstadt. Ganz bewusst gehöre ich keiner Fraktion an und vertrete ein zukunftsorientiertes Entwicklungsbild unserer Stadt. Mir geht es nicht darum, dass alle Häuser schick aussehen - wichtig ist, dass Leben darin herrscht. Dafür die Weichen zu stellen, ist mir eine Herzensangelegenheit. Als Wirtschafts- und Sozialgeografin bringe ich dafür Kompetenz mit und durch meine Tätigkeit im Landtag verfüge ich über Wissen, was dafür hilfreich ist.

 

Die Arbeit mit allen Generationen ist mir wichtig. Ich habe aktiv den Aufbau eines Jugendclubs in unserer Stadt unterstützt und freue mich, dass dieser sich nun mit Leben füllt. Des Weiteren konnte ich verschiedene Stiftungsprogramme in die Spreequellstadt holen, so z.B. das Programm "Neulandgewinner" der Robert-Bosch-Stiftung oder das Programm "Engagierte Stadt".

 

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Hochwasserschutz. Alle Bürger*innen sind herzlich eingeladen, zu den öffentlichen Stadtratssitzungen zu kommen und ihre Fragen/ Anregungen loszuwerden. Verschaffen Sie sich Gehör! Ich unterstütze Sie gern dabei.


Sitzungstermine Stadtrat Ebersbach-Neugersdorf 2017: Nächste Sitzung 28. August 2017

Diese Termine sind öffentlich. Weitere Informationen finden Sie unter: www.ebersbach-neugersdorf.de


Aktuell


Antrag zum Stadtwald eingebracht - Behandlung am 19.06.2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Hochwasserschutz

Am 29.05.2017 brachte ich einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Stadtwald ein, der auf Grundlage der Waldbegehung erarbeitet wurde. Für alle Interessierten nachfolgend der Wortlaut.

 

Antrag

der Fraktionen/ Stadträte:

Johannes Herzog (CDU-Fraktion)

Fraktion Die LINKE

Franziska Schubert (fraktionslos, BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN)

 

Unsere Stadtwälder richtig pflegen – den Menschen zur Freude, der Natur zum Nutzen

Die Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf wird durch den Stadtrat beauftragt,

1.      ihrer Vorbildrolle der öffentlichen Hand im Umgang mit dem öffentlichen Wald gerecht zu werden,

2.      unverzüglich, jedoch bis spätestens zu Beginn der Sommerferien 2017 abschließend, die beschilderten Wege im Stadtwald (OT Neugersdorf) und hier insbesondere die Wege des Naturlehrpfades, den Ferdinandsteig sowie den Karasekweg wieder so herzustellen, dass Fußgänger, Freizeitsportler, Touristen und Kindergruppen diese gefahrlos nutzen können,

3.      im Ortsteil Ebersbach die Wegezustände zu erfassen und Maßnahmen zu deren Wiederherstellung/ Sicherung zu ergreifen sowie dem Stadtrat diesbezüglich in der Septembersitzung zu berichten,

4.      das Verursacherprinzip zu prüfen bei der Wiederherstellung der beschädigten Wege,

5.      beim nächsten Bürgerstammtisch im November das Thema mit einem eigenen Thementisch aufzugreifen unter Beteiligung der ehrenamtlichen Wegewarte, um die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorstellungen mit einzubeziehen,

6.      regelmäßige Begehungen mit sachkundigen und interessierten Menschen aus der Bürgerschaft durchzuführen und diese im „Spreequellboten“ anzukündigen,

7.      dem Stadtrat einen Plan vorzulegen, nach dem von Seiten des Bauhofs die vorhandenen und zum Teil stark zugewucherten Abflussgräben und -rinnen zur Prävention bei Starkregenereignissen gesäubert werden, des Weiteren einen Plan vorzulegen, in welchem Turnus von wem die Papierkörbe geleert werden,

8.      die vorhandenen Bänke und Papierkörbe zu erfassen und für Reparaturen und Ersatz zu sorgen,

9.      die Fläche am „Dreiecker“ als Parkfläche auszuweisen und entsprechend zu beschildern,

10.   im Speziellen dem Stadtrat zu berichten über die Eigentumsverhältnisse des Areals „Fischl-Teiche am Roscherweg“ im OT Neugersdorf sowie über den Zustand der stehenden und fließenden Gewässer in diesem Bereich (u.a. gemäß EU-Wasserrahmenrichtlinie),

11.   die Möglichkeit nutzungsfreier Bereiche zu prüfen, Altbäume/Höhlenbäume zu erfassen (zum Beispiel als Projekt mit der Hochschule Zittau/Görlitz) und damit der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt gerecht zu werden, wonach bis 2020 zehn Prozent der öffentlichen Wälder aus der forstlichen Bewirtschaftung genommen werden sollen und dem Stadtrat bis 31.12.2017 über die Prüfergebnisse und Handlungsschritte zu berichten.

 

Begründung

Die städtischen Wälder sind für die Bürgerinnen und Bürger Orte der Erholung und fester Bestandteil ihres Heimatortes. Des Weiteren nutzen sie Sportlerinnen und Sportlern, Naturfreunde und Touristen. Als wichtiger Lebensraum für Tiere und Pflanzen sind sie unbestritten wertvoll.

Das anliegende Kindererholungszentrum „Querxenland“ nutzt unter anderem den Naturlehrpfad im Rahmen seiner Bildungsprogramme für Kinder.

Es gab in den letzten Monaten verschiedene Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch durch das Kindererholungszentrum, hinsichtlich des Waldzustands, die an verschiedene Stadträte, aber auch an die Verwaltung herangetragen wurden. Aufgrund dieser Hinweise fand am 07.05.2017 eine Waldbegehung statt, welche von verschiedenen Stadträten organisiert wurde.

Daran teil nahm u.a. der Sachsenforst, so dass verschiedene Aspekte vor Ort nicht nur besichtigt sondern auch kritisch besprochen werden konnten.

Die Begehung bildet die Grundlage dieses Antrags, denn die einreichenden Stadträte sehen Handlungsbedarf im Bereich des städtischen Waldes.

Die Antragssteller sehen die Vorbildrolle der öffentlichen Hand im Umgang mit dem städtischen Wald als wichtig an und wünschen sich, dass die Stadt als Waldeigentümerin dieser gerecht wird. Des Weiteren soll den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger Rechenschaft getragen werden


Thema Stadtwald

Die Waldbegehung fand statt am 07.05.2017, 10:00. Die SZ berichtete ausführlich darüber.


Thema Engagement und Mehrgenerationenhaus

Die Stadt hatte über den Landkreis das Angebot erhalten, ein Mehrgenerationenhaus im Ort aufzubauen. Ich habe mich intensiv um die Vorbereitung der Anträge gekümmert. Das Kultur- und Bildungszentrum "Am Wasserturm" wäre sehr gut geeignet gewesen mit seiner bisherigen Angebotsstruktur. Der Eigenanteil der Stadt hätte 5000 € jährlich betragen. Finanziert hätten dadurch Angebote für alle Generationen werden können. Der Stadtrat hat das mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und Freien Wählern sowie FDP abgelehnt. GRÜNE und LINKE sowie Bürgermeisterin und ein Mitglied der Freien Wähler (Michael Haase) haben das Anliegen unterstützt.

 

Ich habe mich dagegen ausgesprochen, dass Gewerbegebietsflächen zu einem Preis von 6,00 €/ Quadratmeter verkauft werden. Ich sehe darin ein beihilferechtliches Problem. Zudem sind Flächen ein hohes Gut - sie zu so einem Schleuderpreis anzubieten, ist unredlich. Potenzielle Investoren - und das haben bereits weitere Kaufangebote gezeigt - sind bereit, mindestens 7,00 € zu zahlen. Es geht darum, die Einnahmen der Gemeinde zu erhöhen, damit wichtige Leistungen finanziert werden können. Die Mehrheit des Stadtrats sah das anders. Eine Fehlentscheidung.

 

Ich habe mich gegen eine Erweiterung eines Einkaufsmarktes in einem Gebiet stattfindet, welches potenziell gefährdet ist bei Starkregen- und Hochwasserereignissen. Schon im Vorfeld hatten sich Bürger*innen besorgt an mich gewandt. Wenn Flächen versiegelt werden, wird das Wasser in die umliegenden Bereiche gedrückt - zum Schaden der Anwohner*innen.

 

Eine Gruppe Jugendlicher hat einen Antrag gestellt, für den Aufbau eines Jugendtreffs eine Summe von rund 1000 € zu erhalten - das Geld ist jährlich im Haushalt eingestellt für Jugendarbeit und wird meistens nicht ausgeschöpft. Der Ausschuss hat die Förderung mit dieser geringen Summe mit den Mehrheitsstimmen von CDU und Freien Wählern abgelehnt. Da frag ich mich doch: was bedeutet dem Stadtrat Jugendarbeit? Offensichtlich nichts. Wenn man sieht, welche gigantischen Mittel in Brunneneinfassungen und ähnliches fließen - dann ist deutlich zu fragen: welchen Stellenwert haben die Menschen gegenüber Beton und Stein für den Stadtrat, die gewählten Vertreter*innen?


Schwerpunkte:

- Haushalt und Finanzen unserer Stadt

- aktive Bürgerbeteiligung

- Jugendtreff und Jugendarbeit

- Grünflächenpflege und - Ökologie - ökologische Aspekte helfen sparen!

- Stammtisch Hochwasser


Stadtratswahlen 2014

Mit überwältigenden 779 Stimmen wurde ich in den Stadtrat von Ebersbach-Neugersdorf gewählt. Danke für das Vertrauen - und jetzt beginnt die Arbeit!

 

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Ergebnisse der Stadtratswahl 2014
Ergebnis Stadtratswahl 25.Mai 2014.pdf
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Das Stadtratswahlprogramm für Ebersbach-Neugersdorf - GRÜNES Arbeitspapier für die nächsten Jahre
Ebersbach-Neugersdorf hat zum ersten Mal eine GRÜNE Stadträtin. :-)
Stadtratswahlprogramm_E-N.docx
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